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Kurzinfo Luftreinhaltung

Luftreinhaltung – Worum geht es?

Feinstaub und andere Luftschadstoffe

Saubere Luft zu atmen ist ein elementares Grundbedürfnis des Menschen. Gleichzeitig verursachen menschlichen Aktivitäten Luftverunreinigungen. Hauptquellen sind Energieverbrauch, Straßenverkehr, Landwirtschaft und die Produktion von Gütern. Von allen Schadstoffen in der Atemluft belasten Feinstaub und Stickstoffdioxid die menschliche Gesundheit derzeit am meisten. Durch die Anwendung strenger Grenzwerte und emissionsmindernder Maßnahmen in den Bereichen Industrie, Verkehr und private Haushalte ist die Luftverschmutzung in Deutschland im Vergleich zu vergangenen Jahrzehnten zwar deutlich zurückgegangen. Feinstaub- und Stickstoffdioxidkonzentrationen überschreiten aber noch immer die geltenden Grenzwerte. Ein Teil der Feinstaubbelastung entsteht in der Luft durch die Umwandlung von gasförmigen Luftschadstoffen, wie Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, flüchtige organische Verbindungen und Ammoniak. Diese Schadstoffe führen außerdem zu Schäden an Ökosystemen einschließlich ihrer biologischen Vielfalt sowie zu erhöhten, für den Menschen gesundheitsgefährdenden Ozonkonzentrationen.

Was ist der Unterschied zwischen Emission und Immission?

Emission bedeutet in der Regel jegliche Abgabe von Stoffen oder Energie aus einer Quelle in die Umgebung. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz meint mit Emissionen von einer Anlage ausgehende Luftverunreinigungen, aber auch etwa Geräusche oder Gerüche. Immission beinhaltet die Einwirkung von Emissionen auf die Umwelt, das heißt bezogen auf die Luftreinhaltung: die Einwirkung von Luftverunreinigungen auf Pflanzen, Tiere, Menschen und die Atmosphäre.

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Ziele

Gemäß dem 6. Umweltaktionsprogramm der EU, das durch die sogenannte Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung im Jahr 2005 durch die Definition von Zwischenzielen konkretisiert wurde, soll langfristig europaweit eine Luftqualität erreicht werden, von der keine inakzeptablen Auswirkungen bzw. Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen . Insbesondere sollen die Belastung durch bodennahes Ozon, Versauerung, Eutrophierung (Überdüngung durch Stickstoffeinträge) und Feinstaub verringert werden. Als Zwischenschritt sollen bis zum Jahr 2020 die Emissionen im Vergleich zum Jahr 2000 europaweit wie folgt gemindert werden:

  • Schwefeldioxid um 82 Prozent,
  • Stickstoffoxide um 60 Prozent,
  • flüchtige organische Verbindungen um 51 Prozent,
  • Ammoniak um 27 Prozent und
  • Feinstaub (PM2,5) um 59 Prozent.

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Politik der Bundesregierung

Vier Strategien

Die Luftreinhaltung der Bundesregierung basiert im Wesentlichen auf vier Strategien:

  • Festlegung von Luftqualitätsstandards,
  • emissionsbegrenzende Anforderungen nach dem Stand der Technik beziehungsweise bestverfügbarer Technik sowie
  • Produktregelungen
  • Festlegung von Emissionshöchstmengen.

Dabei werden die Grenzwerte zunehmend durch europäische Luftreinhalte-Richtlinien vorgegeben und in deutsches Recht umgesetzt. Wichtige europäische Richtlinien sind beispielsweise die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa, die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen sowie die sich in der Überarbeitung befindende Richtlinie 2001/81/EG über Emissionshöchstmengen.

Gute Erfolge und weitere Anstrengungen: Das Nationale Programm zur Verminderung der Ozonkonzentration und zur Einhaltung der Emissionshöchstmengen

Deutschland ist auf gutem Weg, die Vorgaben der Europäischen Union zur Luftreinhaltung zu erfüllen. Bei Schwefeldioxid und den flüchtigen organischen Verbindungen, etwa aus Lösemitteln, genügen dazu die bereits in der Vergangenheit beschlossenen und durchgeführten Maßnahmen. Für Stickstoffoxide und Ammoniak sind noch zusätzliche Minderungen erforderlich. Die notwendigen Stickstoffoxid-Minderungen sollen teils im Verkehr, teils bei stationären Anlagen erbracht werden. Die Reduzierung der Ammoniak-Emissionen will die Bundesregierung durch die weitere konsequente Umsetzung des Programms zur Senkung der Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft erreichen.

Wichtige Instrumente: Bundes-Immissionsschutzgesetz und zugehörige Verordnungen

Der Immissionsschutz in Deutschland wird vor allem durch das „Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge“, kurz Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), und die auf ihm beruhenden Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften geregelt. Darüber hinaus gibt es auch landesrechtliche Immissionsschutzvorschriften.

Die TA Luft

Mit der sich in der Überarbeitung befindenden Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) verfügen Behörden in Deutschland über ein modernes Instrument zur Luftreinhaltung. Sie enthält Vorschriften zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern vor unvertretbar hohen Schadstoffbelastungen aus Anlagen und Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen; darüber hinaus legt sie Emissionswerte für alle relevanten Luftschadstoffe aus Anlagen fest. Auch alte Anlagen müssen grundsätzlich an den neusten Stand der Technik herangeführt werden.

Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV)

Die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV), deren novellierte Fassung im März 2010 in Kraft getreten ist (Hintergrundinformationen zur Novelle), liefert einen wichtigen Beitrag, um Emissionen aus sogenannten Kleinfeuerungsanlagen zu reduzieren. Im Mittelpunkt stehen dabei Regelungen für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, wie Scheitholz, Holzpellets und Holzhackschnitzel, die eine bedeutende Quelle für Feinstaub und andere Luftschadstoffe darstellen können. Sowohl für zentrale Festbrennstoff-Heizkessel als auch für die sog. Einzelraumfeuerungsanlagen (Kaminöfen et cetera) gelten hohe Anforderungen. So müssen neu errichtete Feuerungsanlagen anspruchsvolle Emissionsgrenzwerte für Staub und Kohlenmonoxid einhalten; bestehende Anlagen müssen bei Überschreitung der entsprechenden Grenzwerte mit dem Ablauf von Übergangsfristen nachgerüstet oder außer Betrieb genommen werden. Die Umsetzung der gesetzlichen Regelungen, sowie der verantwortungsvolle Umgang mit dem Brennstoff Holz durch den Betreiber der Feuerungsanlage, tragen erheblich zur Entlastung bei den Feinstaubimmissionen in den betroffenen Wohngebieten bei.

Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen und der assoziierten europäischen Durchführungsbeschlüsse

Ein wesentlicher Teil der für das Erreichen der oben genannten Ziele notwendigen Emissionsminderungen wird durch die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen und der zugehörigen Durchführungsbeschlüsse der EU-Kommission zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) erreicht werden.

Seit dem Inkrafttreten der Richtlinie hat die EU-Kommission bereits eine Reihe von Durchführungsbeschlüssen veröffentlicht:

  • zu Anlagen der Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie,
  • zu Anlagen zur Eisen- und Stahlerzeugung,
  • zu Anlagen zur Glasherstellung,
  • zu Anlagen der Lederindustrie,
  • zu Anlagen der Chloralkaliindustrie,
  • zu Anlagen der Zellstoff- und Papierindustrie,
  • zu Raffinerien,
  • zu Anlagen zur Herstellung von Platten auf Holzbasis,
  • zu Anlagen der Nichteisenmetallindustrie und
  • zur Abwasser- und Abgasbehandlung und zum -management in der chemischen Industrie.

Grenzüberschreitende Luftreinhaltepolitik

Ein wesentlicher Anteil der Schadstoffbelastung wird durch weiträumige Transporte mit der Luft aus Nachbarländern verursacht. Deshalb ist die Gestaltung der grenzüberschreitenden Luftreinhaltepolitik von strategischer Bedeutung für die Luftqualität in Deutschland. Die Bundesregierung trägt sowohl auf europäischer Ebene wie auch weltweit maßgeblich zu einem konstruktiven Dialog über Luftreinhaltemaßnahmen bei. Ein Beispiel ist die aktive Mitarbeit in der Genfer Luftreinhaltekonvention.

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Verbraucherinformation

Von der Fortbewegung bis zum Heizen: Für bessere Luftqualität kann jeder sorgen. Wer Fahrrad fährt, zu Fuß geht oder Bus und Bahn nutzt, wer sein Dieselfahrzeug mit Partikelfilter nachrüstet, Fahrzeuge auf umweltfreundlicheren Kraftstoff umrüstet, Heizungsanlagen regelmäßig warten lässt und sich umweltbewusst ernährt, hilft, Emissionen von Feinstaub, Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden und Ammoniak zu reduzieren. Jeder kann ein bisschen dazu beitragen, dass wir unseren Kindern keine „Dicke Luft“ hinterlassen und uns buchstäblich „aus dem Staub machen“. Wir dürfen in unseren Bemühungen nicht nachlassen: Die Luft muss rein bleiben.

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Zuletzt geändert: 01.09.2010