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Schwermetallprotokoll zur UNECE-Luftreinhaltekonvention

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Das Schwermetallprotokoll ist eins von bisher acht Protokollen zur Luftreinhaltekonvention der Wirtschaftskommission der UN für Europa (UNECE). Diese Protokolle dienen dem Schutz vor Luftschadstoffwirkungen wie Versauerung, übermäßigen Nährstoffeinträgen, erhöhten Ozonbelastungen und gesundheitlichen Wirkungen von Feinstaub, Schwermetallen und persistenten Organika. Vertragsstaaten der Konvention sind 51 Länder in Europa (einschließlich der Europäischen Union), Zentralasien und Nordamerika. Das ursprüngliche Protokoll (1998) hat 33 Vertragsstaaten.

Ziel des Protokolls

Ziel des Protokolls ist eine drastische Verminderung der Luftbelastung durch Schwermetalle in der UNECE-Region. Schwermetalle werden nach ihrer Freisetzung weiträumig verfrachtet. Sie reichern sich in Menschen, Tieren, Pflanzen und Ökosystemen an. Dies führt zu schleichenden Vergiftungserscheinungen, die auch Jahrzehnte nach Minderung der Emissionen wirksam bleiben. 

Das Protokoll regelt den Umgang mit den für Wirkungen wichtigsten Schwermetallen Cadmium (Cd), Blei (Pb) und Quecksilber. Quellen für die Schwermetallfreisetzung sind insbesondere Verhüttungs- und Wärmegewinnungsprozesse (insbesondere Kohlekraftwerke), der Verkehrsbereich (soweit Benzin noch verbleit wird) und schwermetallhaltige Produkte.

1. Protokoll von 1998

Das 1998 beschlossene Schwermetallprotokoll verpflichtet die Vertragsstaaten zur Verminderung ihrer jährlichen Blei-, Cadmium-, und Quecksilber-Emissionen unter den Stand eines Bezugsjahres zwischen 1985 und 1995 und zur Anwendung der besten verfügbaren Techniken in relevanten Quellen. Für diese Quellen legt das Protokoll auch Emissionsgrenzwerte fest. Darüber hinaus enthält es Obergrenzen für den Bleigehalt in Kraftstoffen und den Quecksilbergehalt in Batterien.

Gesetz zum Protokoll

Das Vertragsgesetz zum Schwermetallprotokoll wurde am 16. Juli 2003 erlassen (vgl. BGBl. 2003 II S. 610 ff.) Das Protokoll ist am 29. Dezember 2003 in den Unterzeichnerstaaten in Kraft getreten.

Das Protokoll beschleunigt die Einführung gleicher Umweltstandards in Europa und führt insbesondere die (süd)osteuropäischen, kaukasischen und zentralasiatischen Staaten an die EG-Standards heran. Deutschland hat in den letzten Jahrzehnten seine Schwermetallemissionen bereits deutlich vermindert. So nahmen die Emissionen der drei Metalle seit dem für Deutschland gültigen Bezugsjahr 1990 bis zum Jahre 2011 um 94 Prozent bei Blei, 67 Prozent bei Cadmium und 69 Prozent bei Quecksilber ab.

2. novelliertes Protokoll von 2012

vom 13. Dezember 2013

Im Dezember 2012 beschloss das Exekutivorgan der Konvention eine Novellierung des Protokolls. Ziel war zum einen, durch diverse Mechanismen einen Beitritt von Staaten im Osten der UNECE zu befördern und sie an EU-Standards heranzuführen. Darüber hinaus wurden technische Anhänge teilweise aktualisiert und ein Leitdokument erstellt, das den Stand der Technik zur Emissionsminderung an großen Emissionsquellen beschreibt.

Gesetz zum novellierten Protokoll

vom 17. Juli 2017

Das Vertragsgesetz zum novellierten Protokoll wurde am 17. Juli 2017 erlassen (vgl. BGBl. 2017, II, S. 1009). Das novellierte Schwermetall-Protokoll tritt für die Vertragsparteien, die die Änderungen angenommen haben, in Kraft, wenn ein Quorum von zwei Drittel erreicht ist. Die Ratifikation Deutschlands trägt zum Inkrafttreten bei.


Stand: 17.07.2017