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Flugverkehr

Der Flugverkehr wächst so stark wie kein anderes Verkehrsmittel. Diese Entwicklung ist nicht nur in Deutschland, sondern auch in der EU und weltweit zu beobachten. In der EU beispielsweise nahm die Verkehrsleistung zwischen 1990 und 2003 um etwa 70 Prozent oder jährlich um gut 4 Prozent zu.

Das starke Wachstum des Flugverkehrs in der Vergangenheit, wird auch für die Zukunft prognostiziert. So erwartet Airbus in seiner aktuellen Marktvorhersage bis 2015 eine weitere Zunahme der Verkehrsleistung um 5,3 Prozent p.a. und bis 2025 um 4,4 Prozent p.a. Dies entspricht einer jährlichen Zunahme von knapp 5 Prozent für die nächsten 20 Jahre.
Mit diesem starken Wachstum der Verkehrsleistung ist eine Zunahme der Umweltauswirkungen verbunden. So trägt der Flugverkehr zur Erwärmung der Erdatmosphäre bei, durch den Ausstoß von Luftschadstoffen wird die Luftqualität beeinträchtigt und es entstehen Belastungen für die Bevölkerung durch Fluglärm (Flugverkehr und Klimaschutz).

Dabei können die zu erwartenden technischen Verbesserungen die durch das starke Wachstum entstehenden zusätzlichen Emissionen nicht kompensieren.Deshalb kommt darauf an, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um für die Umwelt nachteilige Folgen zu reduzieren. Die Bundesregierung unterstützt seit Jahren national und international Bemühungen, die zu einer Verringerung der durch das Wachstum entstehenden Umweltbelastungen führen.

Zur Sicherung der Luftqualität müssen wirksame Emissionsgrenzwerte eingeführt werden. Für die Festlegung von Grenzwerten ist die Internationale Zivilluftfahrt-Gesellschaft (ICAO) mit Sitz in Montreal zuständig. Bislang wurden für vier Substanzen Grenzwerte eingeführt: Stickoxide, Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffe und Ruß. Die Grenzwerte sind jedoch nur wenig wirksam.

Die größte Herausforderung beim Flugverkehr ist jedoch die Begrenzung der Klimawirksamkeit. Der internationale Flugverkehr ist von den Minderungsverpflichtungen des Kyoto-Protokolls ausgenommen. Vielmehr bat die Klimarahmenkonvention bei der Verabschiedung des Kyoto-Protokolls 1997 die ICAO, Maßnahmen für diesen Sektor zu entwickeln. Die ICAO untersuchte zwar einzelne Optionen und kam auf der Vollversammlung 2004 zu dem Ergebnis, dass ein offenes Emissionshandelssystem die beste Lösung ist, allerdings gelang es der ICAO bislang nicht, verbindliche Maßnahmen zu verabschieden. Da eine Lösung dort nicht erkennbar ist, schlug die Europäische Kommission Ende 2006 vor, den Flugverkehr in das Europäische Emissionshandelssystem einzubeziehen. Dieser Vorschlag wird derzeit mit den Mitgliedstaaten im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens diskutiert.

Vom 18. bis 28. September 2007 tagte die Vollversammlung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) in Montreal. Die von der EU beabsichtigte Einbeziehung des Flugverkehrs in das EU-Emissionshandelssystem war dabei das beherrschende Thema.
Bereits im Vorfeld der Vollversammlung war strittig, ob die EU Fluggesellschaften aus Nicht-EU-Staaten in ihr System einbeziehen darf. Das BMU beauftragte deswegen ein Rechtsgutachten, das sich mit der Frage beschäftigte, inwieweit die Ergebnisse der ICAO-Vollversammlung überhaupt ein rechtliches Hindernis für das Vorhaben der Kommission darstellt.

Die EU setzt das Verfahren zur Einbeziehung des Flugverkehrs fort. Im Oktober 2007 wurde der Bericht des Umweltausschusses des Europaparlaments hierzu fertig gestellt. Nach Abschluss des Vorhabens werden zum ersten Mal verbindliche Klimaschutzmaßnahmen im Flugverkehr existieren.

Zuletzt geändert: 01.10.2007