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Stand: 23.09.2016

Vietnamesischer Vize-Premierminister zu Besuch im BMUB

Trinh Dinh Dung und Rita Schwarzelühr-Sutter

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßte den vietnamesischen Vize-Premierminister Trinh Dinh Dung am 22. September 2016 zu einem Gespräch im Rahmen seiner Deutschlandreise. Im Zentrum des Austausches standen die Umsetzung der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung und des Pariser Klimaabkommens sowie die bilaterale Zusammenarbeit. Beide lobten den intensiven Erfahrungsaustausch und die langjährige erfolgreiche Kooperation hinsichtlich Bodenschutz, Management kontaminierter Flächen, Wasserwirtschaft und Klimaschutz. Mit Bezug auf die Umsetzung der 2030-Agenda und des Pariser Klimaabkommens betonte Schwarzelühr-Sutter: "Die Transformation hin zu einer nachhaltigeren Entwicklung muss entschlossen in Angriff genommen werden. Das Pariser Abkommen und die 2030-Agenda legen die Grundlage für den überfälligen Strukturwandel hin zu einer treibhausgasneutralen, klimaresilienten und nachhaltigen Entwicklung. Der Schwerpunkt liegt jetzt auf der ambitionierten Umsetzung der Meilenstein-Ergebnisse des letzten Jahres." Vize-Premierminister Trinh Dinh Bung bestätigte, dass die Umsetzung der Pariser Klimaverpflichtungen ein prioritäres Thema der vietnamesischen Regierung darstellt. Zur Umsetzung der 2030-Agenda werde derzeit ein nationales Strategisches Programm erarbeitet. Schwarzelühr-Sutter kündigte zudem an, dass in der anstehenden Projektauswahl zur Internationalen Klimaschutzinitiative des BMUB neue bilaterale Klimaschutzprojekte mit Vietnam in Höhe von bis zu 18 Millionen Euro zugesagt werden sollen.

Das BMUB unterhält mit Vietnam eine langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit. Bereits seit über zehn Jahren existiert auf dem Gebiet Bodenschutz und Altlastenbearbeitung eine erfolgreiche Kooperation, unter anderem bei der Novellierung des Bodenschutzrechts sowie zum Anbau von Energiepflanzen auf stillgelegten Bergbauhalden. Zudem ist Vietnam ein Schwerpunktland der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) des BMUB. Zurzeit werden zehn bilaterale Projekte gefördert. Ziel der IKI-Projekte ist es, die Erarbeitung und Umsetzung ambitionierter Klimaschutzpolitiken zu unterstützen. Dies erfolgt unter anderem durch Beratung und den Aufbau von Kapazitäten bei den vietnamesischen Projektpartnern, Wissens- und Technologietransfer, aber auch den Süd-Süd-Austausch und die Bearbeitung konzeptioneller Fragestellungen, die aus den Klimaverhandlungen resultieren.