Sprungnavigation

Von hier aus koennen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:

Inhaltsbereich

zur Sprungnavigation

Hochrangiges Politisches Forum zu
nachhaltiger Entwicklung

Gremium der Vereinten Nationen

Sitzung des HLPF im Juli 2017

Vom 10. bis 19. Juli 2017 tagte das HLPF zum vierten Mal im Rahmen des Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC) der Vereinten Nationen in New York. Vom 17. bis 19. Juli fand das hochrangige Segment des HLPF statt. Das übergeordnete Thema der Sitzung war "Armut abschaffen und Wohlstand fördern in einer sich verändernden Welt". Im zweiten Jahr nach Verabschiedung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung setzte das HLPF seine Arbeit der Überprüfung der Umsetzung der 2030-Agenda, insbesondere der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs), weiter fort. Nachdem Deutschland im vergangenen Jahr zu den ersten 22 Staaten gehörte, die einen Bericht über erste Schritte ihrer Regierung zur Umsetzung der Agenda vorlegten, berichteten in diesem Jahr 43 Staaten über den Stand der Umsetzung (Afghanistan, Argentinien, Aserbaidschan, Äthiopien, Bangladesch, Belgien, Belize, Benin, Botswana, Brasilien, Chile, Costa Rica, Dänemark, El Salvador, Guatemala, Honduras, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Jordanien, Katar, Kenia, Luxemburg, Malaysia, Malediven, Monaco, Nepal, Niederlande, Nigeria, Panama, Peru, Portugal, Schweden, Simbabwe, Slowenien, Tadschikistan, Thailand, Togo, Tschechische Republik, Uruguay, Weißrussland und Zypern).

In der Ministererklärung (PDF extern, 232 KB, englisch) wurden insbesondere Aussagen zu den schwerpunktmäßig beleuchteten SDGs gemacht. Erstmals wurden dieses Jahr einige SDGs (SDG 1 - keine Armut, SDG 2 - kein Hunger, SDG 3 - Gesundheit und Wohlergehen, SDG 5 - Geschlechtergleichheit, SDG 9 - Industrie, Innovation und Infrastruktur, SDG 14 - Leben unter Wasser und SDG 17 - Partnerschaften zur Erreichung der Ziele) besonders intensiv diskutiert.

Für das BMUB nahm - wie bereits in den Vorjahren - die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter am hochrangigen Segment des HLPF teil. In ihrem Statement im Anschluss an die Präsentation der ersten berichtenden Länder Brasilien, Luxemburg und Nepal hob sie die Bedeutung des HLPF als Plattform für den Austausch und für gegenseitiges Lernen und somit als wertvolles Instrument für eine ambitionierte und rasche Umsetzung der Agenda hervor. Sie sprach sich zudem für eine stärkere Einbeziehung von Jugenddelegierten bei der Berichterstattung sowie für mehr Nachhaltigkeit am VN-Standort New York aus.

Die deutsche Delegation war wie schon im Vorjahr breit aufgestellt, mit Vertretern von Regierung, Nichtregierungsorganisationen und Verbänden, Mitgliedern des deutschen Bundestages, Jugenddelegierten und Wissenschaftlern, die auch an verschiedenen Nebenveranstaltungen teilnehmen konnten. In einer Veranstaltung der UNO-Allianz PAGE sprach Frau Schwarzelühr-Sutter über die Herausforderungen des Umsteuerns auf nachhaltigeres Wirtschaften und nachhaltigere Finanzierung. Außerdem hielt sie das Eingangsstatement auf der viel beachteten Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung und des Sustainable Development Solutions Network zum jüngst veröffentlichten zweiten SDG Index Report.

Die nächste Sitzung des HLPF findet voraussichtlich vom 9. bis 18. Juli 2018 im Rahmen des ECOSOC statt. Sie wird sich mit dem übergeordneten Thema "Übergang zu nachhaltigen und belastbaren Gesellschaften" befassen. Ferner steht eine intensivere Überprüfung der Umsetzung der SDGs 6, 7, 11, 12 und 15 auf dem Programm.

Zum Seitenanfang

Sitzung des HLPF im Juli 2016

Vom 11. bis 20. Juli 2016 tagte das HLPF zum dritten Mal im Rahmen des Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC) der Vereinten Nationen in New York. Vom 18. bis 20. Juli fand das hochrangige Segment des HLPF statt. Das übergeordnete Thema der Sitzung war "Niemanden Zurücklassen". Im ersten Jahr nach Verabschiedung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung nahm es seine Arbeit der Überprüfung der Umsetzung der Agenda 2030, insbesondere der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs), erstmals auf. Deutschland war einer der ersten 22 Staaten, die einen Bericht über erste Schritte ihrer Regierung zur Umsetzung der Agenda vorlegten. Neben Deutschland berichteten auch Ägypten, China, Estland, Finnland, Frankreich Georgien, Kolumbien, die Republik Korea, Madagaskar, Marokko, Mexiko, Montenegro, Norwegen, die Philippinen, Samoa, die Schweiz, Sierra Leone, Togo, die Türkei, Uganda und Venezuela. In der Ministererklärung wurde das Engagement dieser Vorreiterstaaten besonders gewürdigt. Auch wurde durch die Ministererklärung festgelegt, dass der globale Bericht zu Nachhaltiger Entwicklung (Global Sustainable Development Report) künftig alle vier Jahre zur Vorbereitung der Sitzungen des HLPF auf Ebene der Staats- und Regierungschefs im Rahmen der VN-Generalversammlung erscheinen soll. 

Für BMUB nahm – wie bereits in den Vorjahren – die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter am hochrangigen Segment des HLPF teil. Sie präsentierte gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim BMZ, Thomas Silberhorn, den Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung der Agenda 2030. Dabei betonte sie, dass die Umsetzung der Agenda in Deutschland noch weitere Anstrengungen erfordere, insbesondere in Bezug auf die Veränderung unseres Lebensstils und eine nachhaltigere Wirtschaftsweise. Gleichzeitig berge sie aber auch große Chancen für die Wahrung des Friedens, den globalen Umweltschutz und gesündere Lebensverhältnisse weltweit.
An der Erarbeitung des deutschen Umsetzungsberichts haben auch Vertreter der deutschen Zivilgesellschaft mitgewirkt. In New York präsentierte die Bundesregierung den Bericht darum gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, dem Forum Umwelt und Entwicklung und VENRO (Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe). Gemeinsam mit Vertretern dieser Organisationen, Mitgliedern des deutschen Bundestags, den deutschen Jugenddelegierten für nachhaltige Entwicklung und dem Parlamentarischen Staatssekretär Silberhorn nahm die Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter auch an einer von der Bundesregierung organisierten Nebenveranstaltung über die Umsetzung in und durch Deutschland teil, wobei gemeinsame wie abweichende Sichtweisen sichtbar wurden. Die Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter betonte insbesondere die Notwendigkeit der Einbeziehung aller betroffenen Akteure.

Die Bundesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 erneut dem HLPF über die Fortschritte bei der Umsetzung der Agenda 2030 berichten zu wollen.

Zum Seitenanfang

Hintergrund zum HLPF

Eines der zentralen Ergebnisse der Konferenz der Vereinten Nationen für Nachhaltige Entwicklung, Rio plus 20 war der Beschluss zur Schaffung eines Hochrangigen Politischen Forums zu nachhaltiger Entwicklung (High-Level Political Forum on Sustainable Development, HLPF), das die UN-Nachhaltigkeitskommission (CSD) ersetzt. Nach informellen Konsultationen unter Leitung der Vertreter Brasiliens und Italiens bei den Vereinten Nationen in New York legte die VN-Generalversammlung am 9. Juli 2013 in Resolution (A/67/290) der Generalversammlung der Vereinten Nationen] das Format und organisatorische Aspekte des HLPF fest. Demnach übernimmt das HLPF als intergouvernementales Gremium mit universeller Teilnahme aller VN-Mitgliedstaaten innerhalb der Vereinten Nationen die Führung in Fragen nachhaltiger Entwicklung.
Das HLPF hat die Aufgaben

  • Empfehlungen für nachhaltige Entwicklung auszusprechen; 
  • eine verbesserte Integration der drei Dimensionen nachhaltiger Entwicklung (Umwelt, Soziales, Ökonomie) sicherzustellen; 
  • den Austausch von "best practices", Erfahrungen und Hemmnissen bei der Umsetzung nachhaltiger Entwicklung zu fördern und zu erleichtern sowie 
  • die Umsetzung der Verpflichtungen im Bereich nachhaltiger Entwicklung (u. a. Rio-Deklaration, Agenda 21, Johannesburg Plan of Implementation, sowie das Ergebnisdokument der Rio+20 Konferenz zu überprüfen.

Neue Herausforderungen sollen dabei angemessen berücksichtigt und alle relevanten UN-Institutionen, -Fonds und -Programme sowie die Zivilgesellschaft und Major Groups effektiv einbezogen werden. Die Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Politik wird durch das HLPF gestärkt – auch in Form eines Globalen Nachhaltigkeitsberichts der Vereinten Nationen.

Das HLPF tagt

  • alle vier Jahre für zwei Tage auf Ebene der Staats- und Regierungschefs im Rahmen der Eröffnung der Generalversammlung sowie
  • jährlich für acht Tage, darunter während drei Tagen auf Ministerebene, im Rahmen der Arbeitstagung des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC).

Am Ende beider Treffen steht jeweils eine ausgehandelte politische Erklärung, die der Generalversammlung bzw. dem ECOSOC vorgelegt wird. Seit seiner vierten Sitzung im Juli 2016 überprüft das HLPF unter der Schirmherrschaft des ECOSOC die Umsetzung der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung. Diese Prüfungen mit Teilnahme hochrangiger Regierungsvertreter sind freiwillig. Die Federführung für das HLPF wird in der Bundesregierung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam wahrgenommen.

Zum Seitenanfang

Bisherige Sitzungen des HLPF

Am 24. September 2013 hat das HLPF mit einer Eröffnungssitzung in New York die Arbeit aufgenommen, deren Ergebnis in einer Zusammenfassung des Präsidenten festgehalten ist. Vom 7. bis 9. Juli 2014 tagte das HLPF nach einer einwöchigen Arbeitssitzung erstmals auf Ministerebene, um erste Überlegungen über die Arbeitsweise des HLPF ab 2016 zu diskutieren. Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vertrat die Bundesregierung. Die Ergebnisse der Sitzung wurden in einer Ministererklärung (PDF extern, 206 KB, englisch) und einer Zusammenfassung des ECOSOC-Präsidenten (PDF extern, 330 KB, englisch) festgehalten. Vom 6. bis 8. Juli 2015 tagte das HLPF erneut auf Ministerebene. Wie bereits im Vorjahr vertrat die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter das BMUB in New York. In der Ministererklärung (PDF extern, 164 KB, englisch) wurde der Präsident des ECOSOC mandatiert, die Ergebnisse der ECOSOC- sowie HLPF-Sitzungen zusammenzufassen (PDF extern, 279 KB, englisch), damit diese zu der Dritten Konferenz über Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba und zu den Verhandlungen über eine Post 2015-Agenda beitragen können. Vom 11. bis 20. Juli 2016 fand das HLPF zum dritten Mal statt. Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter präsentierte gemeinsam mit dem Parlamentarischem Staatssekretär beim BMZ, Thomas Silberhorn, den ersten Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der 2030-Agenda.

Zum Seitenanfang

Zuletzt geändert: 11.09.2017