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Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen

Das UN-Umweltprogramm (United Nations Environment Programme, UNEP) mit Hauptsitz in Nairobi wurde 1972 auf der Konferenz der Vereinten Nationen über die Umwelt des Menschen (United Nations Conference on the Human Environment, UNCHE) gegründet. UNEP ist die einzige ausschließlich mit Umwelt befasste Einrichtung der Vereinten Nationen. Gemäß seinem Mandat hat UNEP die führende Rolle im globalen Umweltschutz ("the leading global environmental authority"), koordiniert die Umweltaktivitäten der Vereinten Nationen, erstellt umfassende Berichte zum weltweiten Status der Umwelt, entwickelt politische und rechtliche Instrumente für den internationalen Umweltschutz und bietet Beratungsleistungen für interessierte Länder. Seit 2006 ist Achim Steiner Exekutivdirektor von UNEP. Sein Vorgänger war der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer. Ab dem 15. Juni 2016 übernimmt der frühere Umwelt- und Entwicklungsminister Erik Solheim das Amt des Exekutivdirektors. Durch die Beschlüsse der UN-Nachhaltigkeitskonferenz im Juni 2012 in Rio de Janeiro (United Nations Conference on Sustainable Development, Rio+20) wurde UNEP als Stimme der Umwelt im UN-System maßgeblich aufgewertet. Im Rio-Abschlussdokument waren für UNEP folgende Reformen vorgesehen:

  • universelle Mitgliedschaft anstelle von 58 Mitgliedsstaaten;
  • die Erhöhung des UNEP-Anteils am regulären UN-Budget sowie die Erhöhung der freiwilligen Beiträge der Mitgliedstaaten;
  • Ausbau und Kräftigung der führenden Rolle UNEPs bei der Entwicklung UN-systemweiter Umweltstrategien;
  • die stärkere und effektivere Beteiligung aller Stakeholder und insbesondere der Zivilgesellschaft  sowie
  • die Stärkung des Hauptsitzes Nairobi.

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Struktur und Organe von UNEP

UNEP besteht aus einem Exekutivbüro, einem Leitungsbereich und den folgenden fünf Hauptabteilungen:

  1. Frühwarnung und Erfassung (Early Warning and Assessment, DEWA)
  2. Umsetzung von Umweltpolitik (Environmental Policy Implementation, DEPI)
  3. Technologie, Industrie und Wirtschaft (Technology, Industry and Economics, DTIE)
  4. Regionale Zusammenarbeit (Regional Cooperation, DRC)
  5. Umweltvölkerrecht und Konventionen (Environmental Law and Conventions, DELC)
  6. Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit (Communications and Public Information, DCPI)

Zudem hat UNEP sechs Regionalbüros für Afrika, die Asien-Pazifik-Region, Europa, Lateinamerika und Karibik, Nordamerika sowie Westasien, welche die enge Zusammenarbeit mit den Regionen gewährleisten.

Hauptentscheidungsorgan ist seit einer Entscheidung des UNEP-Verwaltungsrates vom Februar 2013 die UN-Umweltversammlung (United Nations Environment Assembly, UNEA), in der alle UN-Mitgliedstaaten vertreten sind. Die Entscheidungen der UNEA werden durch deren Unterorgan, den Ausschuss der Ständigen Vertreter bei UNEP (Committee of Permanent Representatives) vorbereitet.

Die UN-Umweltversammlung tagt ab Juni 2014 alle zwei Jahre, vom 23. bis 27. Mai 2016 zum Thema "Die Umsetzung der ökologischen Dimension der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung". Die UNEA ersetzt den UNEP-Verwaltungsrat (der als 58 Mitglieder zählendes Organ 1972 gegründet worden war) sowie das ehemalige Globale Umweltministerforum, welches als hochrangiges Segment des Verwaltungsrates seit 1999 parallel zu dessen Sitzungen tagte.

Die UN-Umweltversammlung ist das zentrale Governance-Gremium UNEPs, das mit seinen Entscheidungen die Prioritäten für die Arbeit UNEPs festlegt. Gleichzeitig legt sie Prioritäten für die globale Umweltpolitik fest, gibt dem UN-System umweltpolitische Beratung und Empfehlungen zu neuen Herausforderungen für die Umwelt, untersucht existierende Praktiken, regt Austausch von Erfahrungen an, organisiert Dialoge mit allen zivilgesellschaftlichen Gruppen und fördert Partnerschaften, die Umweltziele verfolgen und Ressourcen mobilisieren.

Der jährlich viermal zusammenkommende Ausschuss der Ständigen Vertreter (Committee of Permanent Representatives, CPR) ist das ständige Unterorgan der UNEA und setzt sich aus Vertretern der in Nairobi akkreditierten Staaten zusammen, die unter anderem die Arbeit von UNEP zwischen den UNEA-Sitzungen beaufsichtigen, UNEA beraten und programmatische Debatten anstoßen. Der CPR ist durch seine direkte Kommunikation mit UNEP eine wichtige Verbindung zwischen UNEP und den Regierungen. Alle zwei Jahre tagt im Vorfeld der UNEA-Sitzung ein erweiterter CPR mit Hauptstadtvertretern sowie Repräsentanten gesellschaftlicher Gruppen, um die UNEA-Sitzung vorzubereiten. Die letzte Sitzung dieser Art hat im Februar 2016 stattgefunden.

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Strategien von UNEP

Grundlage der UNEP-Aktivitäten bildet die jeweils für einen Zeitraum von vier Jahren geltende mittelfristige Strategie (Medium-Term Strategy), in der Prioritäten und Ziele mit Indikatoren und erwartete Ergebnisse allgemein zusammengefasst werden. Aus dieser Strategie leitet sich der detailliertere, zweijährige Strategische Rahmen ab, in dem die Prioritäten für die sieben Arbeitsbereiche (Klimawandel, Katastrophen und Konflikte, Ökosystemmanagement, Umweltgovernance, Chemikalien und Abfall, Ressourceneffizienz und Beobachtung und Bewertung der Umwelt) sowie eine Strategie unter Einbeziehung externer Faktoren festgelegt werden. Die zweijährigen Arbeitsprogramme (Programme of Work) basieren auf dem Strategischen Rahmen und legen den erwarteten und beabsichtigten Output fest, der anhand von Indikatoren gemessen wird. Ferner werden den jeweiligen Arbeitsbereichen ein bestimmtes Budget und die personelle Ausstattung zugewiesen.

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Finanzierung

Der UNEP-Haushalt setzt sich aus drei Elementen zusammen: dem Umweltfonds (Environment Fund), zweckgebundenen Zuwendungen (Treuhänderfonds) und den Finanzmitteln, die UNEP aus dem regulären UN-Budget erhält. Entsprechend dem zweijährigen Arbeitsprogramm wird auch der UNEP-Haushalt für jeweils zwei Jahre festgelegt. Das gesamte Budget von UNEP lag für den Doppelhaushalt 2014 bis 2015 bei 619 Millionen US Dollar.

Das Kernbudget UNEPs stellt dabei der Environment Fund dar, der aus freiwilligen Beiträgen der Mitgliedstaaten gespeist wird und für den Doppelhaushalt 2014 bis 2015 ungefähr 245 Millionen US Dollar zur Verfügung hatte. Deutschland gehört seit Jahren zu den größten Beitragszahlern für den Environment Fund und ist 2012 nach den Niederlanden mit rund 7,4 Millionen Euro (circa 9,7 Millionen US Dollar) zweithöchster Beitragszahler gewesen.

Konkret trug Deutschland zum UNEP-Doppelhaushalt 2014/2015 rund 14,8 Millionen Euro bei (jährliche Zahlung von rund 7,4 Millionen Euro). Auch für das Jahr 2016 sind dementsprechend rund 7,4 Millionen Euro vorgesehen. Der seit der UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung (Rio plus 20, Rio de Janeiro 2012) erhöhte Anteil, den UNEP aus dem regulären UN-Budget erhält, belief sich 2014/2015 auf 35 Millionen US Dollar und wird 2016/2017 ebenfalls 35 Millionen US Dollar betragen.

Den größten Anteil erhält UNEP aus den Treuhänderfonds sowie den zweckgebundenen Zuwendungen. Mit diesen Mitteln wird zum einen die UNEP-Arbeit unterstützt, der größte Teil fließt jedoch in die von UNEP verwalteten Umweltabkommen, Protokolle und Regionalprogramme.Für den Doppelhaushalt 2014/2015 waren 202 Millionen US Dollar angesetzt. Auch hier zahlt Deutschland jährlich Beiträge. Für 2016 sind hierfür allein im Haushalt des BMUB mehr als 8 Millionen Euro veranschlagt. Sonstige Zuflüsse stammen unter anderem aus der Global Environment Facility und von anderen gobalen Fonds.

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Zuletzt geändert: 20.05.2016