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Die Antarktis

Die Antarktis ist ein Kontinent der Extreme mit weltweit einzigartigen Wetter- und Klimabedingungen, einem noch weitgehend unbeeinflussten natürlichen Ökosystem, ursprünglichen Lebensgemeinschaften der Land-, Wasser-, Gletscher- und Meeresumwelt. Die Polargebiete sind Schlüsselregionen für die Klimaentwicklung und damit für das Leben auf der Erde. Vor welche Herausforderungen stellt die globale Welt die antarktische Umwelt?

Aktuelles

Die Bundesrepublik Deutschland hat am 15. September 2017 die Genehmigungsurkunde zum sogenannten Haftungsannex des Antarktis-Vertragsregimes beim Verwahrer in Washington, D.C., hinterlegt. Damit haben von den für das Inkrafttreten erforderlichen 28 Konsultativstaaten 15 die Haftungsregeln genehmigt. Vorausgegangen war die Verabschiedung der für die Umsetzung in Deutschland erforderlichen Gesetze: des Antarktis-Haftungsgesetzes sowie des Vertragsgesetzes zum Haftungsannex. Die Haftungsregeln für private und staatliche Akteure bei umweltgefährdenden Notfällen in der Antarktis ergänzen das Umweltschutzprotokoll zum Antarktisvertrag. Verursacher solcher Notfälle haften danach für Vorsorge- und Gegenmaßnahmen sowie die Beseitigungskosten. Bereits die Verabschiedung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag etablierte eine umfassende Ordnung für den Schutz der antarktischen Umwelt. Die Widmung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft dienendes Naturreservat unterstreicht das hohe Schutzniveau. Die jetzt vorliegenden Haftungsregeln vervollständigen diesen Schutz der Antarktis durch Sekundärregelungen, aber auch Pflichten zur Leistung von Sicherheiten für potenzielle Umweltgefährdungen. Der Antarktis-Vertrag enthält mit seinem Umweltschutzprotokoll und dem Antarktis-Haftungsannex die umfangreichsten Regelungen zum Umweltschutz, die jemals für einen Kontinent und seine Seegebiete erarbeitet wurden.

Haftungsregeln in der Antarktis

Der Antarktis-Vertrag enthält mit seinem Umweltschutzprotokoll und dem Antarktis-Haftungsannex die umfangreichsten Regelungen zum Umweltschutz, die jemals für einen Kontinent und seine Seegebiete erarbeitet wurden. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich in den internationalen Verhandlungen nachdrücklich für einen effektiven und zugleich praktikablen Haftungsmechanismus eingesetzt, um den Umweltschutz in diesem besonders sensiblen Teil unserer Erde noch zu verbessern. Mit dem Antarktis-Haftungsgesetz und dem Vertragsgesetz zum Haftungsannex hat der Deutsche Bundestag auf Initiative der Bundesregierung die Voraussetzungen geschaffen, damit Deutschland dem Vertragswerk international beitreten kann. Die Genehmigungsurkunde wurde am 15. September beim Verwahrer in Washington, D.C., hinterlegt.

Mit dem Antarktis-Haftungsannex sollen Notfälle vermieden werden, die die Umwelt in der Antarktis gefährden, beziehungsweise sollen die Auswirkungen solcher Notfälle auf die antarktische Umwelt beschränkt werden. Dieses Ziel wird durch Regelungen in drei Bereichen erreicht.

Zum einen gibt es einen Pflichtenkatalog für in der Antarktis tätige Organisationen oder Unternehmen, um umweltgefährdende Notfälle zu vermeiden. Hierzu gehören die geeignete technische Ausrüstung von Transportmitteln, die Schulung des Personals und das Vorhalten von Notfallplänen. Daneben gibt es nun die Pflicht, bei umweltgefährdenden Notfällen Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um Umweltschäden zu verhindern oder einzudämmen.

Schließlich regelt der Haftungsannex die Haftung für den Fall, dass eine Organisation oder ein Unternehmen keine Gegenmaßnahmen ergreift. Werden von dritter Seite Aufräumarbeiten durchgeführt, muss der Verursacher die hierfür entstandenen Kosten bis zu den gesetzlich normierten Höchstgrenzen ersetzen. Selbst wenn von niemandem Aufräumarbeiten durchgeführt werden, müssen fiktive Aufräumkosten an einen internationalen Fonds geleistet werden, der seinerseits Aufräumarbeiten in der Antarktis finanziert.

Der Haftungsannex konnte nach mehrjährigen Verhandlungen zwischen den Vertragsparteien des Antarktis-Vertragsregimes unter aktiver Mitwirkung Deutschlands abgeschlossen werden. Er tritt ebenso wie die Umsetzungsgesetzgebung für Deutschland in Kraft, wenn er von allen hierfür erforderlichen 28 Konsultativstaaten des Antarktis-Vertrags genehmigt worden ist.

Zuletzt geändert: 16.09.2017