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Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie
Neuauflage 2016

Am 11. Januar 2017 beschloss das Bundeskabinett die "Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Neuauflage 2016". Sie novelliert damit die bereits im April 2002 verabschiedete nationale Nachhaltigkeitsstrategie "Perspektiven für Deutschland". Seitdem ist eine nachhaltige Entwicklung als zentrales Ziel des Regierungs- und Verwaltungshandelns verankert. Sowohl die Erarbeitung der Strategien als auch der Fortschrittsberichte wurden durch breite Dialog- und Konsultationsprozesse mit den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen begleitet. Die Länder, der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung des Deutschen Bundestags, der Rat für Nachhaltige Entwicklung und die kommunalen Spitzenverbände beteiligen sich mit eigenen Beiträgen an der Strategie.

Basis der Nachhaltigkeitsstrategie ist ein ganzheitlicher, integrativer Ansatz: Nur wenn Wechselwirkungen zwischen den drei Nachhaltigkeitsdimensionen Ökologie, Ökonomie und Soziales beachtet werden, lassen sich langfristig tragfähige Lösungen erreichen. Die Strategie zielt auf eine wirtschaftlich leistungsfähige, sozial ausgewogene und ökologisch verträgliche Entwicklung, wobei die planetaren Grenzen unserer Erde zusammen mit der Orientierung an einem Leben in Würde für alle die absoluten Leitplanken für politische Entscheidungen bilden.

Die Nachhaltigkeitsstrategie legt Maßnahmen Deutschlands zur Umsetzung der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development GoalsSDGs) auf drei Ebenen dar. Neben Maßnahmen mit Wirkung in Deutschland geht es um Maßnahmen durch Deutschland mit weltweiten Wirkungen. Hinzu kommt die Unterstützung anderer Länder in Form der bilateralen Zusammenarbeit (Maßnahmen mit Deutschland). Damit zeigt Deutschland, dass es sich zur umfassenden Umsetzung der 2030-Agenda mit ihren SDGs bekennt und diese Aufgabe in seiner Breite als eigene Herausforderung annimmt.

Ein Managementkonzept zur Umsetzung

Die Nachhaltigkeitsstrategie ist kein theoretisches Grundsatzpapier, sondern praktische Orientierung für nachhaltiges Handeln von Politik und Gesellschaft. Ihr Herzstück bildet ein Nachhaltigkeitsmanagementsystem, das

  • Ziele mit Zeitrahmen zur Erfüllung,
  • Indikatoren für ein kontinuierliches Monitoring,
  • Regelungen zur Steuerung und
  • Festlegungen zur institutionellen Ausgestaltung

benennt.

Es werden 12 übergeordnete Managementregeln definiert, die die allgemeinen Handlungsempfehlungen an Politik und Gesellschaft formulieren. Die erste Grundsatzregel lautet hier: "Jede Generation muss ihre Aufgaben selbst lösen und darf sie nicht den kommenden Generationen aufbürden. Zugleich muss sie Vorsorge für absehbare zukünftige Belastungen treffen."

Weiterhin enthält die Nachhaltigkeitsstrategie 63 Schlüsselindikatoren. Die Indikatoren sind meist mit quantifizierten Zielen verbunden. Zu jedem der 17 SDGs wird mindestens ein indikatorengestütztes Ziel definiert.

Die Indikatoren unterstützen insbesondere die transparente, regelmäßige Kontrolle der Zielerreichung.

Regelmäßige Berichte über Ziele und Maßnahmen

Alle zwei Jahre veröffentlicht das Statistische Bundesamt einen Bericht zum Stand der Indikatoren, alle vier Jahre wird die Strategie selbst weiterentwickelt. Die Analyse der Indikatorenentwicklung nehmen die Statistiker unabhängig in eigener fachlicher Verantwortung vor.

Der erste Fortschrittsbericht der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie erschien im Herbst 2004. Darauf folgten im Sommer 2005 der "Wegweiser Nachhaltigkeit" sowie im Oktober 2008 und im Februar 2012 weitere Fortschrittsberichte.

Die Neuauflage 2016 ist als programmatische Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie angelegt – dies erforderte unter anderem die Abstimmung mit der 2030-Agenda der Vereinten Nationen.

Ergänzt werden die Fortschrittsberichte jeweils durch einen alle zwei Jahre erscheinenden Indikatorenberichtdes Statistischen Bundesamtes. Dieser erschien erstmals 2006. Anhand von Schlüsselindikatoren für eine nachhaltige Entwicklung wird aufgezeigt, in wieweit die Ziele und Maßnahmen der Nachhaltigkeitsstrategie umgesetzt worden sind und wo weiter Handlungsbedarf besteht.

Die aktuelle Analyse des Statistischen Bundesamtes zeigt: 27 Indikatoren mit eher positivem Status oder Trend stehen 29 Indikatoren mit eher negativem Status beziehungsweise Trend gegenüber; bei sieben Indikatoren ist eine Status- oder Trendaussage derzeit nicht möglich. Auch wenn bei vielen Zielen positive Entwicklungen bestehen, verbleiben Bereiche mit zu geringen oder keinen Fortschritten.

Zusätzlich zu dem verstetigten Berichtswesen wurde eine Folgenabschätzung Nachhaltigkeit eingeführt. Das Leitbild der Nachhaltigkeit soll bei jedem Gesetz und jeder Rechtsverordnung von Anfang an berücksichtigt werden. Deswegen ist Nachhaltigkeit in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien als verpflichtender Prüfstein der Folgenabschätzung von Vorschlägen der Bundesregierung für Gesetze und Verordnungen verankert. Die Folgenabschätzung Nachhaltigkeit wird vom Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung überprüft.

Bereits im Vorfeld der Neuauflage der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie in 2016 wurde 2015 ein neues umfassendes Maßnahmenprogramm für nachhaltiges Verwaltungshandeln beschlossen. Es umfasst beispielsweise Ziele und Maßnahmen zur Verringerung des Energieverbrauchs der Bundesliegenschaften, zu Anforderungen an die Beschaffung, ein nachhaltiges Veranstaltungsmanagement oder die bessere Vereinbarkeit von Familie beziehungsweise Pflege und Beruf.

Zuletzt geändert: 16.08.2017