Nationaler Artenschutz

Artenschutz in Landwirtschaft und Bau

Landwirtschaft und Artenschutz

Zahlreiche Tier- und Pflanzenarten finden in landwirtschaftlich genutzten Flächen zumindest partiell einen bedarfsgerechten Lebensraum. So sind landwirtschaftlich genutzte Gebiete solche, in denen auch streng geschützte Arten im Sinne des Artenschutzes vorkommen, wie z. B. der Feldhamster (Cricetus cricetus), die Wildkatze (Felis silvestris) oder die Würfelnatter (Natrix tessellata). Bei der Durchführung der Bewirtschaftungsmaßnahmen ist daher besondere Rücksichtnahme auf die Lebensraumansprüche dieser Arten erforderlich.

Das Artenschutzrecht mit seinen Zugriffsverboten ist grundsätzlich auch im Rahmen der Landwirtschaft einschlägig. Allerdings enthält dieses gewisse Erleichterungen. Für alle geschützte Arten hat der Landwirt sicherzustellen, dass die landwirtschaftliche Bodennutzung und die Verwertung der dabei gewonnenen Erzeugnisse den in § 5 Absatz 2 bis 4 des Bundesnaturschutzgesetzes genannten Anforderungen sowie den sich aus § 17 Absatz 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes und dem Recht der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft ergebenden Anforderungen an die gute fachliche Praxis entspricht. Für europäische Vogelarten und für streng geschützte Tier- und Pflanzenarten der FFH-Richtlinie darf sich darüber hinaus der Erhaltungszustand der lokalen Population dieser Arten durch die Bewirtschaftung nicht verschlechtern.

Ein Grünlandumbruchverbot gibt es bereits in einigen Bundesländern. Es soll verhindern, dass wertvolle Wiesen und Weiden in Ackerland umgewandelt werden. Es trägt außerdem der europarechtlichen Regelung Rechnung, die die Mitgliedstaaten anhält, einen übermäßigen Umbruch von Grünland zu unterbinden. Diese Verpflichtung setzt allerdings erst ein, wenn der Grünlandanteil an der landwirtschaftlich genutzten Fläche um fünf Prozent im Landesdurchschnitt abgenommen hat. Die Gründe für diese europarechtliche Regelung liegen vor allem im Bereich des Klimaschutzes. Grünlandumbruch findet häufig statt, um Mais für Biogasanlagen anzubauen. Positiv wirkt sich ein Grünlandumbruchverbot jedoch auch auf den Artenschutz aus. Der hohe Bewuchs des Grünlandes bietet einen attraktiven Rückzugsraum für Nager, Bodenbrüter und diverse wild lebende Pflanzen. Die Erhaltung des Grünlands kommt gerade dem Erhalt besonders geschützter und streng geschützter Arten sehr gelegen.

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Bebauungsplan und Artenschutz

Bebauungspläne werden durch die Gemeinden für einzelne Teile des Gemeindegebietes aufgestellt. Sie regeln die Art und Weise der möglichen Bebauung von Grundstücken, sowie die Nutzung von Grundstücken, welche unbebaut bleiben müssen. Bereits auf Planungsebenen, die dem Bebauungsplan vorausgehen, findet der Artenschutz Berücksichtigung. Dadurch sollen so früh wie möglich die Umweltauswirkungen bestimmter Vorhaben geprüft und schon in die Planung mit einbezogen werden.

Die einzelnen Bundesländer stellen für das jeweilige Landesgebiet Raumordnungspläne auf, denen eine sogenannte Strategische Umweltprüfung vorausgehen muss. Bei dieser wird der bestehende Umweltzustand geprüft und die voraussichtlichen Umweltbelastungen bei der späteren Umsetzung der Planung ermittelt. Diese Erkenntnisse fließen dann in die Entscheidungen der Behörden mit ein.

Eine Planungsebene über dem Bebauungsplan steht der Flächennutzungsplan, den die Gemeinden jeweils für das gesamte Gemeindegebiet aufstellen. Darin wird die Art der Bodennutzung nach den Bedürfnissen der jeweiligen Gemeinde in Grundzügen dargestellt, z. B. Flächen für Bebauung, Autobahnen und Bundesstraßen, Grün-, Sport- oder Parkanlagen sowie Naturschutzflächen. Vor Aufstellung des Flächennutzungsplans wird eine Umweltprüfung durchgeführt, bei der unter anderem die im Plangebiet betroffenen Tier- und Pflanzenarten erfasst und ihr Schutz im Hinblick auf die nachfolgende Ebene der Bebauungspläne berücksichtigt wird.

Bei der Aufstellung eines Bebauungsplans finden die Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG konkrete Berücksichtigung. Zwar verstößt die Aufstellung eines Bebauungsplanes selbst noch nicht gegen eines der Verbote, weil dies nur durch konkrete Handlungen möglich ist (z. B. Verfüllen eines von Amphibien bewohnten Tümpels), ein Bebauungsplan, der nur unter Verletzung artenschutzrechtlicher Vorschriften vollzogen werden kann, ist aber nichtig. Daher ist der Artenschutz bei der planerischen Abwägung der Gemeinde, bei der Aufstellung des Plans, zu berücksichtigen.

Um alle betroffenen Arten erfassen zu können und sie ihrer Bedrohung entsprechend zu berücksichtigen, wird eine Artenschutzprüfung durchgeführt. Dabei wird Art für Art der jeweilige Konflikt mit der voraussichtlichen Bebauung und mögliche Vermeidungsmaßnahmen geprüft. Wird beispielsweise das Vorkommen des Steinkauzes in einem Gebiet festgestellt durch das eine Straße gebaut werden soll, werden zunächst alternative Routen für die Straßenführung in Erwägung gezogen. Ist eine zumutbare Alternative nicht gegeben, werden Vermeidungsmaßnahmen wie eine längsseitige Bepflanzung der Straße geprüft, um die Gefahr von Kollisionen des Steinkauzes mit Fahrzeugen zu verringern. Sind Verstöße gegen artenschutzrechtliche Verbote nicht zu vermeiden, wird schon bei der Bebauungsplanung überprüft, ob für die spätere Bebauung Ausnahmen zugelassen werden können.

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Zuletzt geändert: 15.09.2014