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Stadtentwicklungsbericht 2012

Politik für Stadt und Land

Alle vier Jahre über die Stadtentwicklung in Deutschland berichten - dazu hatte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung im Jahr 2005 aufgefordert. Mit dem "Stadtentwicklungsbericht 2012:  Politik für Stadt und Land" kommt die Bundesregierung dieser Aufforderung nach. Der Bericht beschreibt, dokumentiert und benennt:

  •      die aktuelle Situation deutscher Städte und Stadtregionen,
  •      die Aktivitäten des Bundes in der Stadtentwicklungspolitik und
  •      die Herausforderungen, vor denen Städte und Stadtentwicklungspolitik stehen

Wie sieht die aktuelle Situation deutscher Städte aus? Vor welchen Herausforderungen stehen sie? Welche Aktivitäten zeigt der Bund bei der Stadtentwicklungspolitik? Der "Stadtentwicklungsbericht 2012" gibt Antworten.

Unterrichtung durch die Bundesregierung

Drucksache 17/1445, Deutscher Bundestag

 

Die neue Attraktivität großer Städte

Die meisten deutschen Großstädte verzeichnen seit etwa einem Jahrzehnt steigende Einwohnerzahlen. Dieses Bevölkerungswachstum beruht durchgängig auf Wanderungsgewinnen – immer mehr Menschen zieht es in die Stadt. Der Geburtensaldo dagegen ist nach wie vor negativ: es sterben mehr Menschen, als geboren werden. In vielen Großstädten hat der Zuzug bereits dazu geführt, dass es zu Engpässen auf dem Wohnungsmarkt kommt und Mieten somit steigen. Betroffen sind vor allem einkommensschwächere Haushalte: Sie sammeln sich in sozial benachteiligten Quartieren mit niedrigem Mietpreisniveau.

Die zunehmende Vielfalt der Gesellschaft verändert Städte und Gemeinden. Im Jahr 2012 lebten mehr als 16 Millionen Personen mit Migrationshintergrund in Deutschland – das sind fast zwanzig Prozent der Gesamtbevölkerung. In vielen Großstädten ist dieser Anteil deutlich höher.

Großstädte, Metropolregionen und Ballungsräume beanspruchen Ressourcen in einem hohen, vielfach natur- und umweltbelastenden Ausmaß. Es entsteht ein großer Teil an Treibhausgasen, die es zu reduzieren gilt.

 

Stadtentwicklungspolitik als nationale Herausforderung

Die Bundesregierung unterstützt Städte und Gemeinden dabei, demografische Veränderungen, soziale Polarisierung, den Klimawandel und dessen Auswirkungen zu bewältigen. Die Nationale Stadtentwicklungspolitik ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Ihr wichtigstes Instrument ist die Städtebauförderung.

Im Mittelpunkt der Städtebauförderung stehen Programme zur sozialen Stadtentwicklung, zum Stadtumbau, zur Zentren-Entwicklung und zum städtebaulichen Denkmalschutz. Neu hinzugekommen ist das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden", das im Rahmen der Initiative Ländliche Infrastruktur initiiert wurde.

 

Städtebauförderung

Die Städtebauförderung hat sich seit über 40 Jahren als äußerst wirksames Instrument bewährt. Mit rund 14 Milliarden Euro Bundesmitteln konnten über 6800 Städtebaufördermaßnahmen in 4400 Städten und Gemeinden unterstützt werden (Zahlen: 2012). Für das Jahr 2012 stellte der Bund weitere 455 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit, für das Jahr 2013 ebenfalls. Die Städtebauförderung setzt mit ihrem beachtlichen Förderhebel zudem erhebliche konjunkturelle Impulse.

Mit den Instrumenten der Nationalen Stadtentwicklungspolitik fördert der Bund die Bewahrung und Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen – unabhängig von der Größe einer Kommune. Dabei kommt es darauf an für die unterschiedlichen Herausforderungen möglichst passgenaue Instrumente zu entwickeln. Hieran arbeitet der Bund mit hoher Intensität – wie die Vielfalt der im Stadtentwicklungsbericht beschriebenen Maßnahmen und Initiativen zeigt.

Nachhaltige Stadtentwicklungspolitik bleibt eine Daueraufgabe, der sich die Bundesregierung auch künftig beherzt und gemeinsam mit den Ländern und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort stellen wird.


Stand: 22.07.2013