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Kleinere Städte und Gemeinden

Das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" wurde 2010 gemeinsam von Bund und Ländern gestartet. Klein- und Mittelstädte in ländlichen Räumen sollen als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge gestärkt und für die Zukunft handlungsfähig gemacht werden. Das Programm ist Bestandteil der "Initiative Ländliche Infrastruktur" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. ---BREAK---
Vor allem Klein- und Mittelstädte in ländlichen, dünn besiedelten Räumen sind wichtige wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zentren und Ankerpunkte für die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie erfüllen mit ihrem Infrastrukturangebot elementare zentralörtliche Versorgungsfunktionen für die Gemeinden und dörflich geprägten Orte im Umland. Die Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen wird jedoch zunehmend durch die Folgen des demografischen Wandels gefährdet. Arbeitsplatzverlust und Abwanderung, Alterung der Bevölkerung und die damit verbundene veränderte Nachfrage führen dazu, dass viele kleinere Städte und Gemeinden die Tragfähigkeit der Daseinsvorsorgeeinrichtungen wie Schulen, kulturelle und soziale Einrichtungen oder Angebote der Nahversorgung für sich und ihr Umland nicht dauerhaft gewährleisten können. Die kostenbedingte Aufgabe dieser wichtigen örtlichen Bezugspunkte bedeutet erhebliche Funktions- und Attraktivitätsverluste für die Versorgung der Bevölkerung und auch für das städtebauliche Umfeld.

Ziele der Förderung

Das Förderprogramm richtet sich vor allem an kleinere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlich geprägten, von Abwanderung bedrohten oder vom demografischen Wandel betroffenen Räumen. Ziel ist es, sie darin zu unterstützen, die zentral örtlichen Versorgungsfunktionen  dauerhaft, bedarfsgerecht und auf hohem Niveau für die Bevölkerung der gesamten Region für die Zukunft zu sichern und zu stärken.---BREAK---
Ein Handlungsschwerpunkt des Programms ist die Unterstützung aktiver interkommunaler bzw. überörtlicher Kooperationen: Vorrangig gefördert werden Kommunen, die Kooperationen mit ihren Nachbargemeinden eingehen und gemeinsame Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge und Lebensqualität umsetzen.
Die Kommunen werden darin unterstützt, ihre städtebauliche Infrastruktur auf der Grundlage der gemeinsamen Abstimmung an die veränderte Nachfrage anzupassen. Es gibt ihnen die Möglichkeit, langfristig ein in seiner Dichte, Qualität und Vielfalt bedarfsgerechtes Angebot öffentlicher und privater Dienstleistungen zu gewährleisten.

Förderinhalte

Die Kommunen können die Finanzhilfen zur Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen nutzen. Gefördert wird zum einen die Erarbeitung und Fortschreibung überörtlich abgestimmter, integrierter Entwicklungskonzepte. Es handelt sich dabei um konzeptionelle, prozessorientierte, interkommunal bzw. überörtlich abgestimmte Strategien über die künftigen Schwerpunkte der Infrastrukturversorgung und entsprechende städtebauliche Maßnahmen, um die Folgen des demografischen Wandels bedarfsgerecht, sozial- und kostenverträglich bewältigen zu können. ---BREAK---
Auch der Aufbau strategischer Netzwerke zur überörtlichen Kooperation einschließlich Maßnahmen zur Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements und der Öffentlichkeitsarbeit können gefördert werden.
Auf der Grundlage der integrierten Entwicklungskonzepte können die Städte und Gemeinden die Finanzhilfen zum anderen für Investitionen zur Umstrukturierung und bedarfsgerechten Anpassung der städtebaulichen Infrastruktur einsetzen, die im überörtlichen Abstimmungsprozess als wichtig erkannt wurde. So können bestehende Einrichtungen der Daseinsvorsorge saniert oder leer stehende Gebäude für entsprechende Folgenutzungen umgebaut werden. Eine generationengerechte Stadt- und Quartiersentwicklung steht hierbei ebenso im Mittelpunkt wie die Erhaltung nutzungsgemischter und attraktiver Ortskerne. Dazu gehören auch Maßnahmen zur Schaffung und Erhaltung von Grün- und Freiräumen sowie zur barrierefreien Gestaltung von Gebäuden und Flächen.

Integrierter Förderansatz und Verfügungsfonds

Das Programm soll weit über die konkrete Förderung hinauswirken, indem es mit weiteren Fördermöglichkeiten gebündelt wird. Dazu dienen insbesondere die überörtlichen integrierten Entwicklungskonzepte. Im Zuge der gemeinsamen Analyse der Probleme und der Erarbeitung integrierter Lösungsstrategien und Maßnahmen müssen notwendigerweise auch andere Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten (Bund, Länder, EU, Private) einbezogen werden. Diese Koordinierungs- und Bündelungsfunktion hat sich bewährt. ---BREAK---
Zur stärkeren Beteiligung und Mitwirkung von Betroffenen kann die Gemeinde einen sog. Verfügungsfonds einrichten. Über die Verwendung der Mittel entscheidet ein lokales Gremium. Der Fonds finanziert sich in der Regel bis zu 50 Prozent aus Mitteln der Städtebauförderung von Bund, Land und Gemeinde sowie zu mindestens 50 Prozent aus Mitteln privater Akteure oder zusätzlichen Gemeindemitteln. Die Mittel aus der Städtebauförderung werden für Investitionen und investitionsfördernde Maßnahmen eingesetzt. Mittel, die nicht aus der Städtebauförderung stammen, können auch für nichtinvestive Maßnahmen eingesetzt werden.

Art und Umfang der Förderhöhe

Im Jahr 2016 stellt der Bund rund 65 Millionen Euro für das Programm bereit. Der Bund beteiligt sich an der Finanzierung der Maßnahmen mit einem Drittel der förderungsfähigen Kosten. Die Bundesfinanzhilfen werden durch Mittel der Länder und Kommunen in jeweils gleicher Höhe ergänzt. Sie werden den Ländern auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung zur Verfügung gestellt. Den Kommunen werden die Fördermittel als Investitionszuschüsse gewährt.

Förderempfänger, Antragsverfahren und Fördergebiete

Das Programm richtet sich insbesondere an Klein- und Mittelstädte in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demografischen Wandel betroffenen Räumen. Insgesamt werden bundesweit mehr als 490 Gesamtmaßnahmen beziehungsweise interkommunale Kooperationen gefördert. ---BREAK---
Antragsberechtigt sind Städte und Gemeinden. Der Antrag ist von der Stadt oder Gemeinde bei dem für die Städtebauförderung zuständigen Landesministerium oder der von ihm beauftragten Behörde (z. B. Regierungspräsidium, Landesverwaltungsamt) zu stellen.
Wurde eine Stadt oder Gemeinde in das Förderprogramm aufgenommen, können Eigentümer bzw. Investoren, die im Sanierungs- oder Entwicklungsgebiet ein förderfähiges Vorhaben durchführen wollen, bei der Stadt oder Gemeinde eine Förderung beantragen. Ein Rechtsanspruch auf die Förderung besteht nicht.
Die Fördergebiete müssen räumlich abgegrenzt werden. Die räumliche Abgrenzung kann als Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB, städtebaulicher Entwicklungsbereich nach § 165 BauGB, Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB, Maßnahmegebiet nach § 171 b oder § 171 e BauGB, Untersuchungsgebiet nach § 141 BauGB oder durch Beschluss der Gemeinde erfolgen. Es ist nicht zulässig, das gesamte Gemeindegebiet als Fördergebiet festzulegen.

Zuletzt geändert: 13.05.2016

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