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Kurzinfo Städtebauförderung

Städtebauförderung - Worum geht es?

Städte und Gemeinden stehen vor neuen Herausforderungen. Sie müssen bereit sein, die erforderliche soziale, ökologische und wirtschaftliche Modernisierung aktiv zu gestalten. Der demografische Wandel, Anforderungen von Klimaschutz und -anpassung und soziale sowie ökonomische Anpassungsprozesse ebenso wie die Sicherung der Infrastruktur werden den Aufgabenumfang langfristig - wenn auch regional unterschiedlich in Deutschland prägen. Gleichzeitig ändern sich durch die europäische Integration die Handlungsbedingungen der nationalen Politik.

Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützt der Bund die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung von nachhaltiger Stadtentwicklung. Das örtliche Baugewerbe und das Handwerk profitieren nachhaltig von den Investitionen, welche mit Hilfe des Bundes in den aktuell rund 2000 Gebieten der Städtebauförderung getätigt werden. Die Städtebauförderung trägt dazu bei, die Ziele einer sozial, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogenen Stadtentwicklungs- und Stadterneuerungspolitik zu konkretisieren.

Ziele

Ziele der Städtebauförderung sind:

  • Stärkung von Innenstädten und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes,
  • Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten, wie z. B. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnflächen,
  • Behebung sozialer Missstände,
  • Stärkung von kleineren und mittleren Städten und Gemeinden im ländlichen Raum, in ihrer Funktion als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge.

Programme

Zur Verwirklichung dieser Förderziele unterstützt der Bund aktuell die Länder und Kommunen mit folgenden Programmen:

Antragstellung und Förderung

Antragsberechtigt für die Städtebauförderung des Bundes sind lediglich Städte und Gemeinden. Der Förderantrag ist beim zuständigen Landesministerium zu stellen, durch das auch die Auswahl der zu fördernden Maßnahmen erfolgt. Private Personen (in Sanierungs- oder Fördergebieten) haben die Möglichkeit, zu bestimmten Sanierungsmaßnahmen Zuschüsse bei ihrer zuständigen Kommunalverwaltung zu beantragen.

Die Förderung erfolgt nach Maßgabe der jeweiligen Landesrichtlinien Städtebauförderung. Fördergrundlage ist jeweils eine integrierte Entwicklungsplanung für das Fördergebiet (Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte – siehe auch "Arbeitshilfe für Kommunen").

Die Unterstützung durch die Städtebauförderung ist während der Bauphase und nach Abschluss der Maßnahme zu dokumentieren und zu kommunizieren.

Rechtliche Grundlagen der Städtebauförderung

Zur Förderung des Städtebaus gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen gemäß Artikel 104 b Grundgesetz. Nach § 164b Absatz 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) geschieht das auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. Die Verwaltungsvereinbarungen werden jährlich abgeschlossen. Sie werden im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung regeln die Förderrichtlinien der Länder die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben, Förderschwerpunkte und nähere Auswahlkriterien. Verwaltungsvereinbarung und Förderrichtlinien steuern so die programmatische Zielsetzung. Die Gemeinden sind im Rahmen ihrer Planungshoheit für die Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen zuständig.

Zuletzt geändert: 02.09.2014