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Zusammenführung der Programme Stadtumbau Ost und West zu einem gemeinsamen Stadtumbauprogramm

Die Städtebauförderprogramme Stadtumbau Ost (seit 2002) und Stadtumbau West (seit 2004) unterstützen Städte und Gemeinden bei der Bewältigung städtebaulicher Folgen des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und demografischen Wandels. Der Koalitionsvertrag sieht vor, die bewährten Stadtumbauprogramme perspektivisch (unter Berücksichtigung des Solidarpaktes, Korb II) zu einem einheitlichen, inhaltlich aufgewerteten und integrierten Stadtumbauprogramm zusammenzuführen. Hierfür wurde eine gutachterliche Evaluierung der Programme Stadtumbau Ost und West durchgeführt, die im Mai 2016 abgeschlossen wurde.
Nach der Bilanz der Gutachter haben sich beide Programme bewährt. So tragen die Stadtumbauprogramme zur Aufwertung von Innenstädten und Ortskernen, der Revitalisierung von Brachen, der Qualifizierung von Wohnquartieren und zur Anpassung städtischer Infrastrukturen bei. Durch die Stärkung der Innen- und Bestandsentwicklung kann auch der Flächenverbrauch reduziert werden. Die Zusammenführung der Programme wird von den Gutachtern empfohlen, dabei müssten unterschiedliche Problemlagen berücksichtigt werden. Der Bund führt die Programme Stadtumbau Ost und West im Jahr 2017 zu einem gemeinsamen Stadtumbauprogramm zusammen und stockt gleichzeitig das neue Stadtumbauprogramm um 50 Millionen Euro jährlich auf. Damit stehen im Jahr 2017 für den Stadtumbau 260 Millionen Euro zur Verfügung. Bislang wurden in beiden Programmen wurden bis Ende 2016 Stadtumbaumaßnahmen in 1024 Kommunen gefördert: 494 Kommunen im Stadtumbau Ost, 530 Kommunen im Stadtumbau West.
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Grundlage für die Zusammenführung wird die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 sein. Dabei werden die unterschiedlichen Ausgangslagen z.B. beim Leerstand berücksichtigt, so bleiben die Förderkonditionen für die ostdeutschen Städte und Gemeinden bestehen. Bereits jetzt ist absehbar, dass die meisten Städte in Ostdeutschland weitere Einwohner verlieren werden und der Wohnungsleerstand dort hoch bleibt. Auf der anderen Seite brauchen Städte mit Zuwanderung Unterstützung bei Integrationsprozessen in Stadtumbaugebieten. Davon sind viele westdeutsche Städte betroffen. Durch die Aufstockung des Programms können jetzt auch mehr westdeutsche Städte und Gemeinden das Programm nutzen. Im Ergebnis der Evaluierung der Stadtumbauprogramme wird das erfolgreiche Instrument der Sicherung für Altbauten und andere das Stadtbild prägende Gebäude für alle Städtebauförderungsprogramme mit einem reduzierten kommunalen Eigenanteil eingeführt.

Um die Zusammenführung der Stadtumbauprogramme und insbesondere den Austausch zwischen Ost und West fachlich zu begleiten, hat der Bund im Januar 2017 eine gemeinsame Bundestransferstelle Stadtumbau eingerichtet. Das neue Stadtumbauprogramm knüpft an die bereits eingeleiteten Stadtumbauprozesse in vielen Städten und Gemeinden an und reagiert zielgerichtet auf die zukünftigen Herausforderungen. Dazu gehören die Stärkung der Innenstädte, die Vermeidung perforierter Stadtstrukturen, die Schaffung eines nachfragegerechten Wohnungsangebots sowie der Erhalt eines intakten Gemeinwesens. Dabei werden Umweltaspekte wie Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in den Handlungsfeldern Gebäude, Freiraum und Infrastruktur immer wichtiger. Das neue Programm wird zukünftig für Städte und Gemeinden bundesweit einen wirksamen Beitrag zur Funktionsfähigkeit und sozialen Stabilität in Städten und Gemeinden leisten.

Zuletzt geändert: 30.05.2017