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Städtebauförderung 2017

Die Städtebauförderung des Bundes ist eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung von nachhaltiger Stadtentwicklung. Der Bund stellt Ländern und Kommunen im Programmjahr 2017 insgesamt 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Daneben stellt der Bund mit dem Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" 75 Millionen Euro zur Verfügung, das den Städten und Gemeinden weitere städtebauliche Unterstützung bietet.

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Die Städtebauförderung trägt dazu bei, die Ziele einer sozial, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogenen Stadtentwicklungs- und Stadterneuerungspolitik zu konkretisieren. Das örtliche Baugewerbe und das Handwerk profitieren von den Investitionen, welche mit Hilfe des Bundes in den aktuell rund 5800 Gebieten der Städtebauförderung getätigt werden. Folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung stehen in 2017 zur Verfügung:

  • "Stadtumbau" für die Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost und West,
  • "Soziale Stadt" zur Stabilisierung und Aufwertung benachteiligter Stadt- und Ortsteile zur Schaffung von mehr Generationengerechtigkeit, Familienfreundlichkeit und sozialem Zusammenhalt,
  • "Städtebaulicher Denkmalschutz" für den Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere in Ost und West,
  • "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für die Stärkung der Funktionsfähigkeit der Zentren,
  • "Kleinere Städte und Gemeinden" zur Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlichen oder dünn besiedelten Räumen und
  • "Zukunft Stadtgrün" zur Verbesserung städtischen Grüns

Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017.

Rechtliche Grundlagen der Städtebauförderung

Zur Förderung des Städtebaues gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen gemäß Artikel 104 b Grundgesetz. Nach § 164b Absatz 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) geschieht das auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. Die Verwaltungsvereinbarungen werden jährlich abgeschlossen und im Bundesanzeiger veröffentlicht.

In die Verwaltungsvereinbarung 2017 wurde das neue Programm Zukunft Stadtgrün nachträglich integriert. Dies geschah durch eine Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 (ErgVV StBauF 2017). Die Ergänzende Verwaltungsvereinbarung sowie eine nichtamtliche Gesamtfassung der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung stehen hier zur Verfügung:

Ergänzende Verwaltungsvereinbarung (PDF extern, 48 KB)

Nichtamtliche Lesefassung Verwaltungsvereinbarung (PDF barrierefrei, 277 KB)

Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung regeln die Förderrichtlinien der Länder die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben, Förderschwerpunkte und nähere Auswahlkriterien. Verwaltungsvereinbarung und Förderrichtlinien steuern so die programmatische Zielsetzung. Die Gemeinden sind im Rahmen ihrer Planungshoheit für die Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen zuständig.

Zuletzt geändert: 06.10.2017