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Studie zur städtebaulichen Wirkungsweise des § 11 Absatz 3 Baunutzungsverordnung

Mit Beschluss vom 25. April 2013 zu § 11 Absatz 3 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, in einer Studie zu prüfen,

  1. "ob und inwieweit sich die Struktur des Einzelhandels, insbesondere mit Blick auf die Versorgung der Bevölkerung in Städten und ländlichen Räumen mit den Waren des täglichen Bedarfs, durch das geltende Baurecht nachteilig entwickelt hat;
  2. ob und inwieweit die geltende Regelung die Förderung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden behindert oder in sonstiger Weise nachteilige Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung hat;
  3. ob und inwieweit sich daraus ein Änderungsbedarf in § 11 Absatz 3 BauNVO ergibt; insbesondere mit Blick auf die Regelvermutung und die vorgeschriebene Geschossflächengröße."

Die auf einer Kommunalabfrage basierende Studie wurde vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) als Auftragnehmer durchgeführt.

Ziel dieser Studie war es insbesondere, die städtebauliche Wirkungsweise von § 11 Absatz 3 BauNVO im Hinblick auf die Innenentwicklung der Städte und die Struktur des Einzelhandels, vor allem in Bezug auf die Sicherstellung einer verbrauchernahen Versorgung auch im ländlichen Raum, zu untersuchen.

Der Bericht der Bundesregierung liegt dem Bundestag zur Unterrichtung vor.
Die entsprechende Drucksache 18/1922 kann auf den Internetseiten des  Bundestages über die Eingabe in die Suchmaske abgerufen werden.

Der Endbericht ist außerdem auf den Internetseiten des Difu einsehbar.

 

Zuletzt geändert: 15.07.2014

Weitere Informationen

Baunutzungsverordnung (BauNVO)