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Rechtsgutachten zur Umsetzung der "UVP-Änderungsrichtlinie" im Baugesetzbuch

Forschungsvorhaben: Rechtsgutachten zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten ("UVP-Richtlinie") im Baugesetzbuch

Am 25. April 2014 wurde die o. g. Änderungsrichtlinie als Richtlinie 2014/52/EU vom 16. April 2014 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die neuen Regelungen sind innerhalb einer Frist von 3 Jahren umzusetzen.
Änderungsbedarf besteht etwa beim Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und beim Baugesetzbuch (BauGB).

Zur Untersuchung des im Einzelnen bestehenden Umsetzungsbedarfs im Baugesetzbuch wurde vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Auftragnehmerin war die Kanzlei Gleiss Lutz Hootz Hirsch PartmbH; das Gutachten wurde erarbeitet von den Rechtsanwälten Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis, Prof. Dr. Christoph Moench, Prof. Dr. Michael Uechtritz, Dr. Constantin von der Groeben und Christine Mattes.


Stand: 23.03.2015
Weitere Informationen

Baugesetzbuch (BauGB)