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Stand: 29.12.2014

Erfolgskontrolle und Weiterentwicklung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie

Eine nachhaltige Entwicklung ist ein gesellschaftlicher Such- und Lernprozess. Er ist kontinuierlich von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen begleitet. Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie ist aus diesem Grund kein abgeschlossenes Dokument, sondern ein langfristiger gesellschaftlicher Prozess, der Ziele und Maßnahmen fortschreibt und weiterentwickelt. Wesentliche Bestandteile der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie sind ein transparentes und regelmäßiges Monitoring sowie eine Bewertung des erreichten Standes der Umsetzung (Erfolgskontrolle).

Die Bundesregierung beschloss im Jahr 2002 die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie "Perspektiven für Deutschland". In ihr setzte sie für die nächsten Jahre und Jahrzehnte Prioritäten für eine nachhaltige Entwicklung. Ob und inwieweit sich die angestrebten Entwicklungen tatsächlich einstellen und wo Defizite oder Hemmnisse in der Umsetzung bestehen, berichtet die Bundesregierung alle vier Jahre mit so genannten Fortschrittsberichten.

Nachhaltigkeitsindikatoren

Kernstück der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie sind quantitative Ziele mit Zieljahren. Mit der Hilfe von Indikatoren überprüft die Bundesregierung die Entwicklungsrichtungen ausgewählter Nachhaltigkeitsthemen, beispielsweise die Menge der ausgestoßenen Treibhausgase im Jahr und den Grad der Zielerreichung.

Die Zahl der Nachhaltigkeitsindikatoren ist bewusst klein gehalten, um mit wenigen Kennziffern einen raschen Überblick über den erreichten Stand zur nachhaltigen Entwicklung möglich zu machen. Dabei sind die ausgewählten Indikatoren als so genannte "Schlüsselindikatoren" zu verstehen, die als Einstieg in umfassendere Indikatorensysteme, beispielsweise im Bereich der Biologischen Vielfalt (Indikatorensatz zur nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt [PDF extern, 3,65 MB]) dienen.

Obwohl die einzelnen Indikatoren nicht isoliert betrachtet werden sollten, da erst die Gesamtschau des Indikatorensystems ein Bild über den Stand der nachhaltigen Entwicklung in Deutschland vermittelt, sind sie dennoch eine wichtige Grundlage für die Entscheidung darüber, in welchen Bereichen es weiteren Handlungsbedarf gibt. Während bei einer Vielzahl der Indikatoren ein positiver Trend zu verzeichnen ist, müssen beispielsweise in den Bereichen Biodiversität, Ressourcenschonung, Flächenverbrauch, Landbewirtschaftung oder Mobilität noch verstärkte Anstrengungen unternommen werden.

Berichterstattung

Die Fortschrittsberichte der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie haben neben der Berichterstattung über die Entwicklungen der vergangenen vier Jahre hinaus vor allem zwei Funktionen: In jedem Bericht werden Schwerpunktthemen für eine nachhaltige Entwicklung vertieft betrachtet; zudem dient der Fortschrittsbericht einer beständigen Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie.

Am 15. Oktober 2012 beschloss das Bundeskabinett den Fortschrittsbericht 2012. Der nächste Bericht ist für das Jahr 2016 geplant.

Ergänzend zu den umfassenden Fortschrittsberichten erstellt das Statistische Bundesamt (DESTATIS) seit 2006 alle zwei Jahre einen Indikatorenbericht - aktuell den Indikatorenbericht 2014, erschienen im Juni 2014. Dieser Bericht stellt die Entwicklungstrends der 38 Nachhaltigkeitsindikatoren in 21 Themenfeldern und den Grad ihrer Zielerreichung dar.

Erstmalig enthielt das Indikatorenkapitel im Fortschrittsbericht 2008 eine an transparenten Kriterien ausgerichtete Bewertung des Zielerreichungsgrads. Diese zusammenfassende Bewertung berücksichtigt, ob eine Zielerreichung auf Basis des bisherigen Trends möglich ist oder ob die Bundesregierung zusätzliche Maßnahmen und Programme entwickeln und umsetzen muss. Die Bewertung wird in leicht verständlicher Form durch Wettersymbole dargestellt, so auch wieder im Bericht 2014:

Bewertung der Indikatoren–Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie
16 Ziele6 Ziele10 Ziele6 Ziele

Basis: Trendberechnungen des Statistischen Bundesamtes; Für ein nachhaltiges Deutschland. Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie

Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - Konsultationsprozess zum Fortschrittsbericht 2012

Nachhaltigkeit lebt von der gesellschaftlichen Diskussion und der Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger. Dabei ist verantwortliches Handeln der Beteiligten im Alltag eng daran geknüpft, auch bei der Weiterentwicklung der Gesellschaft eingebunden und beteiligt zu werden. Partizipation ist gerade auch mit Blick auf die Komplexität und Geschwindigkeit der gesellschaftlichen Prozesse wichtig. Die gesellschaftliche Diskussion setzt auch bei der Frage an, welche politischen Schritte nötig sind, damit nachhaltige Entwicklung gelingt. Deswegen lädt die Bundesregierung seit der Entwicklung der Strategie im Jahr 2002 im Vorfeld ihrer Fortentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie zu Nachhaltigkeits-Dialogen ein, so auch anlässlich der Erarbeitung des Berichtes für das Jahr 2012.

"Mitreden-U"

In einem ersten Schritt hatte das damalige Bundesumweltministerium von Februar bis März 2010 einen umfassenden internetgestützten Dialog unter dem Titel "Mitreden-U" geführt. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche umweltbezogenen Schwerpunkte für die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie gesetzt werden sollen. Hieran nahmen mehr als 1400 Bürgerinnen und Bürger mit 1200 Beiträgen teil. Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Dialogs trafen dann in drei ganztägigen Fachgesprächen zu Einzelthemen mit Verbands- und Ministerialexperten zusammen. Die hieraus gewonnenen Ergebnisse hat das Ministerium in die interne Debatte eingebracht.

Der Bürgerdialog zur Nachhaltigkeit

Der umfassende Dialog zur Nachhaltigkeit startete im Herbst 2010. In der ersten Phase von September bis November 2010 stellte die Bundesregierung ihre Vorschläge für die inhaltlichen Schwerpunkte des neuen Fortschrittsberichts zur Diskussion: "nachhaltiges Wirtschaften" und "Wasser". Zugleich lud sie dazu ein, sich zu anderen Themen der Nachhaltigkeitspolitik zu äußern. In einer zweiten Dialogphase von Juni bis September 2011 konnte der Entwurf der Bundesregierung zum Fortschrittsbericht 2012 diskutiert werden. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich am Dialog beteiligt. Seit August 2010 wurde die Seite von über 72.000 Nutzern besucht. Über 386.000 einzelne Seitenaufrufe wurden registriert (page impressions). Die Teilnehmer gaben insgesamt in beiden Phasen über 1600 Stellungnahmen und Kommentare ab. Zusätzlich gab es insgesamt über 2100 positive oder negative Bewertungen. Über 95 Prozent der Beiträge gingen online über die Website www.dialognachhaltigkeit.de ein. Vor allem Institutionen wählten den Weg der postalischen Zusendungen ihrer Stellungnahmen. In einer Dialogveranstaltung im Bundeskanzleramt im September 2011 konnten sich darüber hinaus Verbände und Organisationen zum Fortschrittsbericht äußern. Im Oktober 2011 nahmen sie zum Entwurf des neuen Schwerpunktkapitels "Klima und Energie" Stellung. Bei aller im Einzelnen teils auch deutlich geäußerten Kritik, waren viele Stellungnahmen doch unterstützend bzw. plädierten für eine weitere Stärkung des Nachhaltigkeitsgedankens in der und durch die Strategie. Die Auswertungsberichte über die beiden Dialogphasen sind über die Internetseite der Bundesregierung zur Nachhaltigkeitsstrategie abrufbar.

Konsultationsprozess zum Fortschrittsbericht 2008

Auch die Erarbeitung des 2008er Fortschrittsberichtes wurde durch einen umfangreichen Konsultationsprozess begleitet: Dieser bot Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Institutionen die Möglichkeit, zunächst zu einem Konsultationspapier (November 2007-Januar 2008) und später zum Entwurf des Berichts (Mai und Juni 2008) Kommentare und Anregungen an die Bundesregierung zu geben. Zudem luden Bundeskanzleramt und das damalige BMU ausgewählte Verbände zu Veranstaltungen ein. Ein wichtiges Ergebnis war die Aufnahme des Schwerpunktthemas "Welternährung", das vielfach von Entwicklungs- und Umweltverbänden sowie Kirchen aber auch Bürgerinnen und Bürgern gefordert wurde. Erstmals wurden die im Konsultationsprozess eingereichten Anmerkungen in zusammengefasster Form der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. So werden die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses transparent gemacht. Die Dokumentation "Stimmen der Öffentlichkeit aus den Konsultationen zum Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie" ist online abrufbar.

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