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Stand: 01.05.2012

Erfolgskontrolle und Weiterentwicklung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie

Eine nachhaltige Entwicklung ist ein gesellschaftlicher Such- und Lernprozess. Er ist kontinuierlich von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen begleitet. Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie ist aus diesem Grund kein abgeschlossenes Dokument, sondern ein langfristiger gesellschaftlicher Prozess, der Ziele und Maßnahmen fortschreibt und weiterentwickelt. Wesentliche Bestandteile der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie sind ein transparentes und regelmäßiges Monitoring sowie eine Bewertung des erreichten Standes der Umsetzung (Erfolgskontrolle).

Die Bundesregierung beschloss im Jahr 2002 die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie "Perspektiven für Deutschland". In ihr setzte sie für die nächsten Jahre und Jahrzehnte Prioritäten für eine nachhaltige Entwicklung. Ob und inwieweit sich die angestrebten Entwicklungen tatsächlich einstellen und wo Defizite oder Hemmnisse in der Umsetzung bestehen, berichtet die Bundesregierung alle vier Jahre mit so genannten Fortschrittsberichten.

Kernstück der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie sind quantitative Ziele mit Zieljahren. Mit der Hilfe von Indikatoren überprüft die Bundesregierung die Entwicklungsrichtungen ausgewählter Nachhaltigkeitsthemen, beispielsweise die Menge der ausgestoßenen Treibhausgase im Jahr, und den Grad der Zielerreichung.

Die Zahl der Nachhaltigkeitsindikatoren ist bewusst klein gehalten, um mit wenigen Kennziffern einen raschen Überblick über den erreichten Stand zur nachhaltigen Entwicklung möglich zu machen. Dabei sind die ausgewählten Indikatoren als so genannte "Schlüsselindikatoren" zu verstehen, die als Einstieg in umfassendere Indikatorensysteme, beispielsweise im Bereich der Biologischen Vielfalt (Indikatorensatz zur nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt, PDF, extern, 3,65 MB) dienen.

Obwohl die einzelnen Indikatoren nicht isoliert betrachtet werden sollten, da erst die Gesamtschau des Indikatorensystems ein Bild über den Stand der nachhaltigen Entwicklung in Deutschland vermittelt, sind sie dennoch eine wichtige Grundlage für die Entscheidung darüber, in welchen Bereichen es weiteren Handlungsbedarf gibt. Während bei einer Vielzahl der Indikatoren ein positiver Trend zu verzeichnen ist, müssen beispielsweise in den Bereichen Biodiversität, Flächenverbrauch oder Mobilität noch verstärkte Anstrengungen unternommen werden.

Ergänzend zu den umfassenden Fortschrittsberichten erstellt das Statistische Bundesamt (DESTATIS) seit 2006 alle zwei Jahre einen Indikatorenbericht - aktuell den Indikatorenbericht 2012, veröffentlicht am 15. Februar 2012.

Über die Berichterstattung über die Entwicklungen der vergangenen vier Jahre hinaus haben die Fortschrittsberichte vor allem zwei Funktionen: in jedem Bericht werden Schwerpunktthemen für eine nachhaltige Entwicklung vertieft betrachtet. Zudem dient der Fortschrittsbericht einer beständigen Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie.

Am 15. Oktober 2012 beschloss das Bundeskabinett den Fortschrittsbericht 2012.

Bestandteil des Fortschrittsberichts 2012 ist auch der eigenständige, vom statistischen Bundesamt erstellte Indikatorenbericht, der die Entwicklungstrends der 21 Nachhaltigkeitsindikatoren und den Grad ihrer Zielerreichung darstellt. Der Indikatorenbericht (PDF, extern, 3,4 MB)ist auch als einzelnes Dokument verfügbar

Erstmalig enthielt das Indikatorenkapitel im Fortschrittsbericht 2008 eine an transparenten Kriterien ausgerichtete Bewertung des Zielerreichungsgrads. Diese zusammenfassende Bewertung berücksichtigt, ob eine Zielerreichung auf Basis des bisherigen Trends möglich ist oder ob die Bundesregierung zusätzliche Maßnahmen und Programme entwickeln und umsetzen muss. Die Bewertung wird in leicht verständlicher Form durch Wettersymbole dargestellt, so auch wieder im Bericht 2012:

Bewertung der Indikatoren–Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie
14 Ziele5 Ziele11 Ziele8 Ziele

Basis: Trendberechnungen des Statistischen Bundesamtes; Für ein nachhaltiges Deutschland. Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie

Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - Konsultationsprozess zum Fortschrittsbericht 2012

Nachhaltigkeit lebt von der gesellschaftlichen Diskussion und der Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger. Dabei ist verantwortliches Handeln der Beteiligten im Alltag eng daran geknüpft, auch bei der Weiterentwicklung der Gesellschaft eingebunden und beteiligt zu werden. Partizipation ist gerade auch mit Blick auf die Komplexität und Geschwindigkeit der gesellschaftlichen Prozesse wichtig. Die gesellschaftliche Diskussion setzt auch bei der Frage an, welche politischen Schritte nötig sind, damit nachhaltige Entwicklung gelingt. Deswegen hat die Bundesregierung im Vorfeld ihrer Fortentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie zu Nachhaltigkeits-Dialogen eingeladen.

"Mitreden-U"

In einem ersten Schritt hatte das Bundesumweltministerium von Februar bis März 2010 einen umfassenden internetgestützten Dialog unter dem Titel "Mitreden-U" geführt. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche umweltbezogenen Schwerpunkte für die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie gesetzt werden sollen. Hieran nahmen mehr als 1.400 Bürgerinnen und Bürger mit 1.200 Beiträgen teil. Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Dialogs trafen dann in drei ganztägigen Fachgesprächen zu Einzelthemen mit Verbands- und Ministerialexperten zusammen. Die hieraus gewonnenen Ergebnisse hat das Ministerium in die interne Debatte eingebracht.

Der Bürgerdialog zur Nachhaltigkeit

Der umfassende Dialog zur Nachhaltigkeit startete im Herbst 2010. In der ersten Phase von September bis November 2010 stellte die Bundesregierung ihre Vorschläge für die inhaltlichen Schwerpunkte des neuen Fortschrittsberichts zur Diskussion: „nachhaltiges Wirtschaften“ und „Wasser“. Zugleich lud sie dazu ein, sich zu anderen Themen der Nachhaltigkeitspolitik zu äußern. In einer zweiten Dialogphase von Juni bis September 2011 konnte der Entwurf der Bundesregierung zum Fortschrittsbericht 2012 diskutiert werden. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich am Dialog beteiligt. Seit August 2010 wurde die Seite von über 72.000 Nutzern besucht. Über 386.000 einzelne Seitenaufrufe wurden registriert (page impressions). Die Teilnehmer gaben insgesamt in beiden Phasen über 1.600 Stellungnahmen und Kommentare ab. Zusätzlich gab es insgesamt über 2.100 positive oder negative Bewertungen. Über 95 % der Beiträge gingen online über die Website www.dialognachhaltigkeit.de ein. Vor allem Institutionen wählten den Weg der postalischen Zusendungen ihrer Stellungnahmen. In einer Dialogveranstaltung im Bundeskanzleramt im September 2011 konnten sich darüber hinaus Verbände und Organisationen zum Fortschrittsbericht äußern. Im Oktober 2011 nahmen sie zum Entwurf des neuen Schwerpunktkapitels "Klima und Energie" Stellung. Bei aller im Einzelnen teils auch deutlich geäußerten Kritik, waren viele Stellungnahmen doch unterstützend bzw. plädierten für eine weitere Stärkung des Nachhaltigkeitsgedankens in der und durch die Strategie. Die Auswertungsberichte über die beiden Dialogphasen sind über die Internetseite der Bundesregierung zur Nachhaltigkeitsstrategie abrufbar.

Konsultationsprozess zum Fortschrittsbericht 2008

Auch die Erarbeitung des 2008er Fortschrittsberichtes wurde durch einen umfangreichen Konsultationsprozess begleitet: Dieser bot Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Institutionen die Möglichkeit, zunächst zu einem Konsultationspapier (November 2007-Januar 2008) und später zum Entwurf des Berichts (Mai und Juni 2008) Kommentare und Anregungen an die Bundesregierung zu geben. Zudem luden Bundeskanzleramt und BMU ausgewählte Verbände zu Veranstaltungen ein. Ein wichtiges Ergebnis war die Aufnahme des Schwerpunktthemas "Welternährung", das vielfach von Entwicklungs- und Umweltverbänden sowie Kirchen aber auch Bürgerinnen und Bürgern gefordert wurde. Erstmals wurden die im Konsultationsprozess eingereichten Anmerkungen in zusammengefasster Form der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. So werden die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses transparent gemacht. Die Dokumentation "Stimmen der Öffentlichkeit aus den Konsultationen zum Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie" ist online abrufbar.

Die Fortschrittsberichte 2004 und 2005

Fortschrittsbericht 2004

Der erste Fortschrittsbericht (PDF, 730 KB) nach Beschluss der Strategie im Jahr 2002 wurde im Herbst 2004 veröffentlicht. Die im Fortschrittsbericht 2004 neu aufgenommenen Themen waren:

  • "Neue Energieversorgungsstruktur unter Einbeziehung der erneuerbaren Energien"
  • "Potenziale älterer Menschen in Wirtschaft und Gesellschaft"
  • "Verminderung der Flächeninanspruchnahme" und
  • "Alternative Kraftstoffe und Antriebstechnologien".
Wegweiser Nachhaltigkeit 2005

Im "Wegweiser Nachhaltigkeit", der wegen der vorgezogenen Bundestagswahlen bereits im Sommer 2005 veröffentlicht wurde, finden sich zum einen Bilanzen zu Themen des bisherigen Nachhaltigkeitsprozesses, die anhand des hochaktuellen Themas "Demographischer Wandel" beleuchtet werden. Zu diesen Themen gehören unter anderem "Energieeffizienz und Klimaschutz", "Nachhaltige Mobilität" oder auch "nachhaltiges Wachstum". Im "Wegweiser Nachhaltigkeit" stellt die Bundesregierung außerdem Nachhaltigkeitskonzepte zu folgenden Themen vor, die alle einen starken umweltpolitischen Bezug besitzen

  • Moderne Stromversorgung - erneuerbare Energien optimal integrieren
  • Nachwachsende Rohstoffe - für neue Produkte und wachsende Märkte
  • Zukunftsfähige Waldwirtschaft - ökonomische Perspektiven entwickeln
  • Biologische Vielfalt - schützen und nutzen
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