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Klärschlamm

Klärschlämme (aus Abwasser durch Sedimentation abtrennbare wasserhaltige Stoffe) stammen aus kommunalen Kläranlagen, in denen die Abwässer insbesondere aus privaten Haushalte und vergleichbaren Einrichtungen gereinigt werden. Sie können insbesondere wegen ihres relativ hohen Stickstoff- und Phosphatgehaltes auf landwirtschaftlichen Flächen als Dünger ausgebracht werden, sofern sie nur geringe Schadstoffbelastungen aufweisen. Derzeit wird knapp die Hälfte der kommunalen Klärschlämme in der Landwirtschaft und im Landschaftsbau zu Düngezwecken eingesetzt, wobei der in der Landwirtschaft eingesetzte Klärschlammanteil seit 2006 mit rund 30 Prozent der insgesamt angefallenen Klärschlammmenge stagniert. Die verbleibende Restmenge wird u. a. als Sekundärbrennstoff in Kraftwerken und Zementwerken eingesetzt oder auf Deponien gelagert. Die Deponierung ist seit dem 1. Juni 2005 nur nach der Vorbehandlung in einer Verbrennungsanlage oder nach einer mechanisch-biologischen Behandlung zulässig.

Die Verwertung der Klärschlämme in der Landwirtschaft erfolgt auf der Grundlage der Klärschlammverordnung, die ergänzend zu den Vorgaben des Düngerechts insbesondere Grenzwerte für die Belastung des Klärschlamms mit Schwermetallen und anderen Schadstoffen enthält.

Diese Regelungen und strenge Vorgaben auf der Grundlage des Wasserrechtes und des Chemikalienrechts haben dazu geführt, dass der Schadstoffgehalt in kommunalen Klärschlämmen in den letzten Jahren zum Teil um über 90 Prozent zurückgegangen ist. Neueste Zahlen aus dem Jahr 2012 belegen die Fortsetzung dieses Trends für die Mehrzahl der untersuchten Schwermetalle. Dies gilt auch für eine Reihe von organischen Schadstoffen. Bei einzelnen organischen Schadstoffen dagegen ist zwischenzeitlich eine Belastungsstagnation eingetreten.

Um mögliche Aufkonzentrationen von Schadstoffen im Boden langfristig auszuschließen, wird angestrebt, künftig nur noch sehr gute Klärschlammqualitäten für eine Verwertung in der Landwirtschaft zuzulassen. Hierzu hatte BMU das Verfahren zur Novellierung der geltenden Klärschlammverordnung aus dem Jahr 1992 eingeleitet mit dem Ziel, insbesondere die bestehenden Schadstoffgrenzwerte zu verschärfen. Im Lichte des Koalitionsvertrags für die 18. Legislaturperiode, wonach die Klärschlammausbringung zu Düngezwecken beendet und eine Rückgewinnung von Phosphor und anderen Nährstoffen aus dem Klärschlamm vorgenommen werden soll, hat das BMUB den Arbeitsentwurf zwischenzeitlich um konkrete Anforderungen an die Phosphorrückgewinnung und die weitgehende Beendigung der bodenbezogenen Klärschlammverwertung erweitert und einen Ressort abgestimmten Referentenentwurf vorgelegt.

Mit Blick auf die essentielle Bedeutung des Rohstoffs Phosphor hebt auch das von der Bundesregierung 2012 beschlossene Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) das Erfordernis einer nachhaltigen Bewirtschaftung dieses ressourcenschutzrelevanten Stoffstroms hervor. Ebenso wird Phosphor seitens der Europäischen Kommission mit Datum vom 26. Mai 2014 als "kritischer Rohstoff" eingestuft (European Commission, On the review of the list of critical raw materials for the EU and the implementation of the Raw Materials Initiative, Brussels, 26.5.2014, COM (2014) 297 final). Diese Liste ersetzt die erstmals 2011 erstellte Liste mit seinerzeit noch 14 kritischen Rohstoffen, in der Phosphor (Phosphatgestein) noch nicht enthalten war.

Die EU-weite bodenbezogene Klärschlammverwertung erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie des Rates vom 12. Juni 1986 über den Schutz der Umwelt und insbesondere der Böden bei der Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft (86/278/EWG).

Zuletzt geändert: 04.10.2016