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Siedlungsabfälle

Als Siedlungsabfall bezeichnet man Abfälle aus privaten Haushalten und vergleichbaren Einrichtungen sowie hausmüllähnliche Abfälle aus Gewerbe und Industrie, zum Beispiel Abfälle aus Arzt- und Rechtsanwaltspraxen, Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Ferner gehören zu den Siedlungsabfällen auch Sperrmüll, Marktabfälle, Straßenkehricht, Bioabfälle sowie getrennt erfasste Wertstoffe wie Glas und Papier. Auch Fäkalien und Klärschlämme gehören dazu. Das Aufkommen an Siedlungsabfällen liegt bei circa 51 Millionen Tonnen (2014).

Die Entsorgung des Hausmülls liegt ausschließlich in der Zuständigkeit der nach Landesrecht verpflichteten juristischen Personen (öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger). Dies sind in der Regel die Kommunen. Für Hausmüll gilt die Überlassungspflicht an die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger gemäß § 17 Absatz 1. Diese können sich zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen Dritter, zum Beispiel privater Entsorgungsträger, bedienen. Die Abfälle werden bei den privaten Haushalten abgeholt. Die Kommunen informieren zum Beispiel über Abfallkalender, zu welchen Zeiten welche Abfälle abgefahren werden.

Die Kommune beziehungsweise die von ihr Beauftragten sorgen für die umweltfreundliche Entsorgung der Abfälle. Abfälle, die verwertbar sind, sollen möglichst recycelt werden (zum Beispiel durch Herstellung von Kompost aus Bioabfällen der Biotonne, Glas oder Papier) oder energetisch verwertet werden. Insgesamt wurden im Jahr 2014 circa 66 Prozent der Siedlungsabfälle recycelt. Die stofflich nicht verwertbaren Restabfälle werden einer mechanisch-biologischen Behandlung oder der Müllverbrennung zugeführt. Erst die aus dieser Behandlung übrig bleibenden sowie bereits inert vorliegende Abfälle werden auf Deponien abgelagert. Seit dem 1. Juni 2005 dürfen keine unvorbehandelten, biologisch abbaubaren Siedlungsabfälle auf Deponien abgelagert werden.

Zuletzt geändert: 22.11.2016

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