Sprungnavigation

Von hier aus koennen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:

Servicemenü

zur Sprungnavigation

Inhaltsbereich

zur Sprungnavigation

Kurzinfo Gewässerschutzpolitik in Deutschland, Europa und International

Zentrale Aufgaben der Gewässerschutzpolitik in Deutschland sind, das ökologische Gleichgewicht der Gewässer zu bewahren oder wiederherzustellen, die Trink- und Brauchwasserversorgung zu gewährleisten und alle anderen Wassernutzungen, die dem Gemeinwohl dienen, möglichst im Einklang mit dem Schutz der Gewässer langfristig zu sichern.

Im Zentrum der Gewässerbewirtschaftung steht derzeit die praktische Umsetzung der am 22. Dezember 2000 in Kraft getretenen EG-Wasserrahmenrichtlinie in den zehn Flussgebietseinheiten, die ganz oder teilweise auf deutschem Territorium liegen. Ziel dieser Richtlinie ist es, europaweit die Gewässer (Flüsse, Seen, Küstengewässer und Grundwasser) in einen guten Zustand zu bringen und eine Verschlechterung des derzeitigen Zustands zu verhindern. Bis Ende 2004 war zunächst eine umfassende Bestandsaufnahme der Belastungen der Gewässer sowie deren Auswirkungen auf den Gewässerzustand vorzunehmen. Das BMU hat eine Zusammenfassung der Ergebnisse dieser Bestandsaufnahme für die Flussgebietseinheiten in Deutschland vorgelegt, die als Broschüre erhältlich ist.

Die Bestandsaufnahme hat einerseits bestätigt, dass in den letzten 25 Jahren bei der Reinhaltung der Gewässer große Erfolge erzielt werden konnten. Die Schadstoffbelastung wurde deutlich reduziert. Gelungen ist dies erstens durch einen konsequenten, dem Stand der Technik entsprechenden Ausbau der Behandlung von kommunalem Abwasser, der auch mit beispielgebend für die EG-Kommunalabwasserrichtlinie von 1991 war. Die so entstandene moderne Infrastruktur für die Abwasserbehandlung ist heute ein wichtiger Standortfaktor. Der zweite wesentliche Faktor war und ist die konsequente Fortschreibung der branchenbezogenen Anforderungen an Abwassereinleitungen aus Industrie und Gewerbe sowie die damit verbundenen Innovationen etwa im Bereich abwasserarmer Produktionsprozesse.

Die Bestandsaufnahme nach der Wasserrahmenrichtlinie hat aber auch gezeigt, dass weiterhin erhebliche Anstrengungen notwendig sind, um unsere Gewässer, einschließlich der Küsten- und Meeresgewässer in einen Zustand zu bringen, der ihre natürliche Funktionsfähigkeit als Lebensraum in vollem Umfang erhält und zugleich die vielfältigen Nutzungen durch den Menschen nachhaltig sichert. Bis Ende 2009 sind für die Flussgebietseinheiten unter Einbindung der Betroffenen und der Öffentlichkeit Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne aufzustellen. Die wesentlichen Herausforderungen liegen dabei in den Bereichen

  • nutzungsbedingte Beeinträchtigungen der Gewässerstruktur (z.B. durch die Schifffahrt oder die Wasserkraft),
  • Nährstoffeinträge aus diffusen Quellen (z.B. durch Düngung),
  • Schadstoffeinleitungen aus der Niederschlagsentwässerung sowie in Teilbereichen aus kommunalen und industriellen Kläranlagen.

Bei der Einstufung von Stoffen in Wassergefährdungsklassen (WGK) wird das Bundesumweltministerium von der Kommission Bewertung wassergefährdender Stoffe (KBwS) beraten, die sich aus Vertretern von Bund, Ländern und Industrie sowie weiteren Fachleuten zusammensetzt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Gewässerpolitik ist der vorbeugende Hochwasserschutz.
Gemäß der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern nach dem Grundgesetz hat die Bundesregierung die Kompetenz zum Erlass von Rahmenvorschriften.
Die Ausfüllung und Ergänzung dieser Vorschriften sowie der Vollzug aller rechtlichen Regelungen im Gewässerschutz liegt bei den Ländern. Die Bundesregierung arbeitet eng mit den Ländern zusammen und wirkt auf einen vergleichbaren Vollzug von europa- und bundesrechtlichen Vorgaben hin.

Logo: Weißer Twitter-Vogel auf blauem GrundYouTube-LogoRSS Icon in Orange

Navigation

zur Sprungnavigation

Themenportale