Überblick zum Deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

Mit weniger mehr erreichen: Bundesregierung verabschiedet Deutsches Ressourceneffizienzprogramm

Mit der Verabschiedung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) hat sich Deutschland im Februar 2012 als einer der ersten Staaten auf Ziele, Leitideen und Handlungsansätze zum Schutz der natürlichen Ressourcen festgelegt. Zur Bewertung der Fortschritte in diesem Bereich berichtet die Bundesregierung alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland und entwickelt das Programm fort. Am 2. März 2016 hat die Bundesregierung vor diesem Hintergrund das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm II (ProgRess II) beschlossen.

1. Gegenstand und Ziel des Programms

Übergreifendes Ziel des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ist es, die Entnahme und Nutzung natürlicher Ressourcen nachhaltiger zu gestalten und in Verantwortung für künftige Generationen dazu beizutragen, unsere natürlichen Lebensgrundlagen dauerhaft zu sichern.

Vor diesem Hintergrund strebt die Bundesregierung eine möglichst weitgehende Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourceneinsatz sowie die Senkung der damit verbundenen Umweltbelastungen, die Stärkung der Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und dadurch die Förderung von stabiler Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt an. Freiwillige Maßnahmen und Anreize spielen dabei auch weiterhin eine wichtige Rolle. Die Ressourceneffizienzpolitik soll auch dazu beitragen, unsere globale Verantwortung für die ökologischen und sozialen Folgen der Ressourcennutzung wahrzunehmen. Ziel muss es sein, die weltweite Inanspruchnahme von Rohstoffen dauerhaft zu reduzieren.

Der Fokus in ProgRess II liegt auf der stofflichen Nutzung abiotischer und biotischer Rohstoffe. Zwar steht die Nutzung von Rohstoffen in Zusammenhang mit der Nutzung anderer natürlicher Ressourcen wie Wasser, Luft, Fläche und Boden sowie Biodiversität und Ökosystemen, allerdings sind diese Ressourcen Gegenstand bereits bestehender Programme, Prozesse und Regelwerke und werden in ProgRess II insofern nicht vertieft behandelt.

ProgRess II basiert auch weiterhin auf den vier Leitideen von ProgRess I

Leitidee 1
Ökologische Notwendigkeiten mit ökonomischen Chancen, Innovationsorientierung und sozialer Verantwortung verbinden

Leitidee 2
Globale Verantwortung als zentrale Orientierung unserer nationalen Ressourcenpolitik sehen

Leitidee 3
Wirtschafts- und Produktionsweisen in Deutschland schrittweise von Primärrohstoffen unabhängiger machen, die Kreislaufwirtschaft weiterentwickeln und ausbauen

Leitidee 4
Nachhaltige Ressourcennutzung durch gesellschaftliche Orientierung auf qualitatives Wachstum langfristig sichern

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2. Inhalte und Maßnahmen

ProgRess II gliedert sich in einen Bericht über die Umsetzung von ProgRess I (2012 bis 2015) sowie die Fortschreibung des Programms für die Jahre 2016 bis 2020. In einem Anhang werden zudem bestehende Aktivitäten der Bundesregierung, der Bundesländer, der Kommunen sowie von Verbänden und Institutionen im Bereich der Ressourceneffizienz dargestellt.

In einem ersten Berichtsteil gibt ProgRess II einen Überblick über die Umsetzung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms in den Jahren 2012 bis 2015. Demzufolge entwickelt sich die Rohstoffproduktivität in die angestrebte Richtung und entsprechende Indikatoren deuten darauf hin, dass das Wirtschaftswachstum vom Rohstoffeinsatz entkoppelt wurde.

Im Rahmen der Fortschreibung des Programms beschreibt der zweite Teil die Weiterentwicklung der Handlungsansätze und Indikatoren zur Steigerung der Ressourceneffizienz in den Jahren 2016 bis 2020.

Mit den insgesamt 123 Gestaltungsansätzen werden die Anstrengungen zur Erhöhung der Ressourceneffizienz entlang der gesamten Wertschöpfungskette dabei ambitioniert fortgesetzt. Insbesondere werden die Aspekte "Nachhaltiges Bauen und nachhaltige Stadtentwicklung" sowie die "Ressourceneffizienz von Produkten der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT)" durch eigenständige Kapitel stärker einbezogen. Zudem sollen, dort wo dies sinnvoll ist, Energie- und Materialströme vermehrt gemeinsam betrachtet werden, um Synergieeffekte zu nutzen und Zielkonflikte rechtzeitig zu erkennen und zu reduzieren. Insgesamt werden 10 Handlungsfelder betrachtet: 

  • Nachhaltige Rohstoffversorgung sichern
  • Ressourceneffizienz in der Produktion steigern
  • Produkte und Konsum ressourcenschonender gestalten
  • Ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft ausbauen
  • Nachhaltiges Bauen und nachhaltige Stadtentwicklung
  • Ressourceneffiziente Informations- und Kommunikationstechnik
  • Übergreifende Instrumente
  • Synergien zu anderen Politikfeldern erschließen und Zielkonflikte abbauen
  • Ressourceneffizienzpolitik auf kommunaler und regionaler Ebene unterstützen
  • Ressourcenpolitik auf internationaler und EU-Ebene stärken

Des Weiteren wurden die Indikatoren und Ziele überprüft und ergänzt. Mit der "Gesamtrohstoffproduktivität" wurde ein Indikator entwickelt, der störungssicherer als der bisherige Indikator "Rohstoffproduktivität" die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland abbilden kann. Zudem setzt auch die Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms weiterhin insbesondere auf Marktanreize, Information, Beratung, Bildung, Forschung und Innovation sowie auf die Stärkung freiwilliger Maßnahmen und Initiativen. Beispiele für Maßnahmen sind der weitere Ausbau der betrieblichen Effizienzberatung für kleine und mittlere Unternehmen, die Fortsetzung von Ressourceneffizienznetzwerken, die Förderung von materialeffizienten Produktionsprozessen und ressourceneffizientem Produktdesign, die vermehrte Berücksichtigung von Ressourcenaspekten in Normungsprozessen, die verstärkte Ausrichtung der öffentlichen Beschaffung an der Nutzung ressourceneffizienter Produkte und Dienstleistungen sowie der Ausbau der Kreislaufwirtschaft und die stärkere Verankerung der Ressourceneffizienz in internationalen und europäischen Prozessen und Institutionen.

In einem Anhang zu ProgRess stellen sechs Ressorts der Bundesregierung, die sechzehn Länder sowie vierzig Verbände und Institutionen ihre Aktivitäten im Bereich der Ressourceneffizienz dar.

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3. Verfahren

Im Rahmen der Fortschreibung von ProgRess hat das BMUB erneut einen umfangreichen Konsultationsprozess durchgeführt. Insbesondere wurde ProgRess II mit zahlreichen Experten und Vertretern gesellschaftlicher Gruppen und Verbänden sowie den Ländern in diversen Arbeitstreffen, Einzelgesprächen und Veranstaltungen diskutiert. In das Programm eingeflossen sind daneben die schriftlichen Beiträge von Verbänden, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Länder.

Zudem wurde für die Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms eine umfangreiche Bürgerbeteiligung durchgeführt. Hierfür wurde eine Beteiligungsstruktur gewählt, die sowohl Bürgerinnen und Bürger vor Ort als auch via Internet am Diskurs beteiligte. Im Rahmen des Bürgerdialogs "GesprächStoff: Ressourcenschonend leben" fanden im Frühjahr 2015 fünf Bürgerwerkstätten mit insgesamt 200 Bürgerinnen und Bürgern statt, die zufällig ausgewählt wurden. Gleichzeitig bestand für alle Interessierten ortsunabhängig die Möglichkeit, sich am Online-Dialog (vom 19. Mai bis 3. Juli 2015) unter der projekteigenen Homepage zu beteiligen. Die Ergebnisse der Bürgerwerkstätten und des Online-Dialogs wurden detailliert ausgewertet und in einem Abschlussbericht dokumentiert. Daraus entstanden ist ein sogenannter Bürgerratschlag, der in zwölf Handlungsempfehlungen die zentralen Ergebnisse des Bürgerdialogs abbildet und im Anhang zu ProgRess II zu finden ist. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sind in ProgRess II eingeflossen. Die Bundesregierung hat mit der Verabschiedung von ProgRess am 29. Februar 2012 beschlossen, künftig alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten, die Fortschritte zu bewerten und das Ressourceneffizienzprogramm fortzuentwickeln. Der Deutsche Bundestag hat die Arbeit zu ProgRess am 8. März 2012 durch eine Entschließung unterstützt und seinerseits um Bericht alle vier Jahre gebeten. Im Rahmen seiner unterstützenden Entschließung zu ProgRess II vom 7. Juli 2016 hat er diese Aufforderung an die Bundesregierung erneuert.

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4. Ausblick

Mit dem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm wurde im Jahr 2012 ein Prozess initiiert, der das Ziel verfolgt die Ressourceneffizienz in Deutschland kontinuierlich zu steigern und einen langfristigen Orientierungsrahmen für alle an diesem Prozess beteiligten Akteure zu bieten. Das ist wichtig, denn die Umsetzung der hierfür notwendigen Maßnahmen erfordert ein hohes Maß an Eigeninitiative einer Vielzahl gesellschaftlicher Akteure sowie die enge Kooperation von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und letztlich das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Umso erfreulicher ist, dass das Programm bereits deutlich dazu beigetragen hat, die Ressourcennutzung stärker in den Fokus des umweltpolitischen Diskurses zu rücken und zahlreiche Initiativen in diesem Bereich anzustoßen. Insofern wird die Bundesregierung, dieser positiven Entwicklung folgend, auch in Zukunft alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland berichten und das Programm fortschreiben.

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Zuletzt geändert: 04.11.2016

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