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Ressourceneffizienz in der G7

Japan bringt Ressourceneffizienz weiter in der G7 voran

Sowohl beim Umweltministertreffen am 15./16. Mai 2016 als auch beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G7 am 26./27. Mai 2016 in Ise-Shima unterstrichen die Vertreter der G7-Staaten erneut die große Bedeutung der Ressourceneffizienz für die Umwelt, den Klimaschutz, die nachhaltige Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit. Ressourceneffizienz hat sich damit zum festen Bestandteil der G7-Agenda etabliert. 2015 war es unter deutscher G7-Präsidentschaft gelungen, erste Beschlüsse der G7 zu Ressourceneffizienz herbeizuführen. Diese betonten die Bedeutung der Ressourceneffizienz für eine nachhaltige Entwicklung und forderten die G7-Staaten zu ambitionierten nationalen Maßnahmen zur Förderung von Ressourceneffizienz auf. Als neues Forum der Zusammenarbeit innerhalb der G7 wurde die der G7-Allianz für Ressourceneffizienz gegründet. 2016 hat Japan die G7-Präsidentschaft inne.

Die G7-Umweltminister, die nach siebenjähriger Unterbrechung erstmals wieder tagten, haben sich in der westjapanischen Stadt Toyama auf wichtige Schritte zur Förderung der Ressourceneffizienz verständigt. Sie sprachen sich dafür aus, den Verbrauch der natürlichen Ressourcen vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln. Japan setzt in seinem Präsidentschaftsjahr verstärkt auf die Zusammenarbeit mit Schwellen- und Entwicklungsländern, da hier der größte Zuwachs im Rohstoffverbrauch zu beobachten ist. Diese Entwicklung wird sich aufgrund einer wachsenden Mittelschicht in den Schwellenländern noch verstärken. Eine Befassung mit Ressourceneffizienz in diesem Kontext ist daher unumgänglich. Geht der Trend des rasant steigenden Ressourcenverbrauchs unvermindert weiter, bräuchte man bis zum Jahr 2030 zwei Planeten, um den Bedarf an Lebensmitteln, Energie, Wasser, Wohnraum und Mobilität decken zu können.

Mit der sogenannten "Toyama Framework on Material Cycles", die als Annex zum Umweltministerkommuniqué verabschiedet wurde, haben sich die Umweltminister eine Reihe konkreter Arbeitsaufträge für die kommenden Jahre gegeben. So wollen die G7-Staaten Maßnahmen zur Ressourceneffizienz entlang der gesamten Wertschöpfungskette in ihren nationalen Politiken und Strategien verstärkt integrieren. Darüber hinaus setzen sie auf den weiteren Ausbau der G7-Allianz für Ressourceneffizienz, den Technologie- und Wissenstransfer in Entwicklungs- und Schwellenländer sowie auf freiwillige Maßnahmen und Initiativen in Wirtschaft und Gesellschaft. Diese sollen u. a. dazu beitragen den Konsum ressourceneffizienter zu gestalten, eine ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft auszubauen und notwendige Arbeiten zur Verbesserung der internationalen Datenbasis zu unterstützen.

Bundesministerin Hendricks machte auf dem Treffen der G7-Umweltminister klar, dass ohne eine Ressourcenwende weder das 2-Grad-Ziel im Klimaschutz erreicht wird, noch die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen umgesetzt werden. Sie forderte mehr Anstrengungen von der Wirtschaft und allen gesellschaftlichen Akteuren. Nach ihrer Ansicht müsse die G7 eine Führungsrolle bei der Verbesserung der Ressourceneffizienz annehmen.

Das Umweltministertreffen war Anlass, die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse des Weltressourcenrats (UNEP International Resource Panel) und der OECD vorzustellen. Die Staats- und Regierungschefs hatten diese beim G7-Gipfel von Schloss Elmau beauftragt, die vielversprechendsten Lösungen und Ansätze für Ressourceneffizienz aufzuzeigen. Die Analysen des Weltressourcenrates belegen, dass sich mit einer effektiven Ressourcen- und Klimaschutzpolitik bis 2050 circa 28 Prozent des globalen Rohstoffverbrauches einsparen und rund 60 Prozent der globalen Treibhausgas-Emissionen reduzieren ließen, bei einem gleichzeitigem Wachstum der Weltkonjunktur um ein Prozent. Die OECD analysierte vorhandene Politikinstrumente und stellte fest, dass diese vornehmlich auf das Ende der Wertschöpfungskette abzielen. Daher forderte OECD-Vizegeneralsekretär Tamaki auf der Pressekonferenz früher in der Wertschöpfungskette anzusetzen, z. B. bei dem Produktdesign, der Produktion und dem Konsum. Hier sei großer Handlungsbedarf für einen integrierten Politikmix. Eine stärkere internationale Zusammenarbeit könne dabei helfen.

Unter italienischer Präsidentschaft werden sich die G7 darüber verständigen, welche Schlussfolgerungen aus den Berichten zu ziehen sind und welche weiteren Anstrengungen zur Ressourcenschonung unternommen werden müssen. In ihrem Abschlussstatement appellierte Ministerin Hendricks, dass deutlich mehr getan werden muss, nicht nur national, sondern auch global! Damit die Regenerationsfähigkeit des Planeten Erde auch zukünftig bewahrt werden kann. Die Bundesregierung strebt daher eine Befassung weiterer internationaler Gremien wie z. B. die G20 mit Ressourceneffizienz an.

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G7-Allianz für Ressourceneffizienz in Berlin eröffnet

Mit viel Aufmerksamkeit von politischer, zivilgesellschaftlicher und wissenschaftlicher Seite wurde die G7-Allianz für Ressourceneffizienz am 2. Oktober 2015 in Berlin hochrangig eröffnet. Diese geht auf einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs der G7 vom 7. und 8. Juni 2015 zurück.

Im Zentrum der Eröffnung stand ein erster Austausch von best practices zur Ressourceneffizienz aus Sicht von Unternehmen, Arbeitnehmern und Forschung und den G7-Partnern. Dabei wurden die vielfältigen Potentiale der Ressourceneffizienz beleuchtet, die zum einen zur Reduzierung der Umweltbelastungen führen und zum anderen gleichzeitig die Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum der Wirtschaft stärken. An der Veranstaltung nahmen circa 150 internationale Gäste teil.

In ihrem Eingangsstatement ging Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium, auf den drastischen Rohstoffverbrauch der letzten 30 Jahre ein. "Ein Fünftel der Menschheit verbraucht rund vier Fünftel der abgebauten Mineralien und Metalle. Das darf und kann nicht dauerhaft so bleiben." Sie appellierte an eine verstärkte internationale Zusammenarbeit für Ressourceneffizienz und die schnelle Verbreitung der besten Lösungsansätze weltweit.

Genau zu diesem Zweck als freiwilliges Forum für den Wissensaustausch und für die Bildung von Informationsnetzwerken wurde die G7-Allianz ins Leben gerufen. Im Annex der Gipfelerklärung findet sich ein breiter Katalog zu Themen der Ressourceneffizienz, die perspektivisch unter der Allianz behandelt werden und den Regierungen helfen sollen, besser fundierte Entscheidungen zu treffen.

Unter der deutschen G7-Präsidentschaft ist es erstmals gelungen Ressourceneffizienz als ein Schwerpunktthema zu behandeln. Die Staats- und Regierungschefs haben sich bekannt, ehrgeizige Maßnahmen für eine Steigerung der Ressourceneffizienz zu ergreifen. Über den Beschluss zur Allianz hinaus, haben sie dem International Resource Panel (IRP) des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) das Mandat erteilt, einen Synthesebericht zu erstellen.

Dieser soll die erfolgversprechendsten Potenziale und Lösungen für Ressourceneffizienz aufzeigen. In ihrer Gipfelerklärung haben die Staats- und Regierungschefs ferner die OECD gebeten, diesen Synthesebericht durch politische Leitlinien zu ergänzen.

Der G7 kommt eine wichtige Rolle bei der Stärkung von Ressourceneffizienz zu. Sie können Schwellenländern zeigen, dass Ressourceneffizienz sich lohnt, wirtschaftlich und auch sozial. Das Internationale Ressourcenpanel hat hier ein beeindruckendes Szenario errechnet. Würden die Industrieländer ihren Ressourcenverbrauch pro Kopf halbieren und die Schwellen- und Entwicklungsländer ihren Ressourcenverbrauch auf dieses halbe Niveau steigern, wäre das Ergebnis eine 40-prozentige Steigerung des globalen Ressourcenverbrauchs.

Diese Botschaft gilt es den schnell wachsenden Schwellenländern zu vermitteln, denn mit Investitionen in Ressourceneffizienz, in ressourceneffiziente Produkte und Produktionsverfahren sichern sie die Zukunft kommender Generationen.

Der Eröffnung der Allianz vorgeschaltet fand vom 30. September bis 1. Oktober ein Workshop zur multilateralen Zusammenarbeit für Ressourceneffizienz statt. Zum eingeladenen Teilnehmerkreis zählten folgende internationale Organisationen: International Resource Panel (IRP), Organization for Economic Cooperation and Development (OECD), International Labour Office (ILO), United Nations Industrial Development Organization (UNIDO), United Nations Environment Programme (UNEP), 10-Year Framework of Programmes on Sustainable Consumption and Production (10YFP), World Trade Organization (WTO), World Economic Forum (WEF), World Bank - International Bank for Reconstruction and Development (IBRD) sowie die Vertreter aller G7-Delegationen.

Ziel war es herauszuarbeiten wie bestehende erfolgreiche Initiativen verbreitet, neue Kooperationen angestoßen und damit die internationale Zusammenarbeit zur Ressourceneffizienz verbessert werden kann. Bis zum Ende der deutschen Präsidentschaft wurden und werden weitere Workshops unter der Allianz für Ressourceneffizienz folgen.

Am 29. und 30.Oktober 2015 veranstalteten das BMUB und sein britischer Counterpart eine Fachveranstaltung zu industriellen Symbiosen. Eine weitere Konferenz unter der G7-Allianz wird am 23. und 24. November zur Substitution nicht-erneuerbarer Ressourcen in Berlin stattfinden. Darüber hinaus befindet sich ein Workshop zur Ressourceneffizienz im Automobilsektor mit den USA und Japan für Frühjahr 2016 in Planung.

Japan beabsichtigt zudem Ende Februar einen Workshop zur bilateralen Zusammenarbeit. Die kommende japanische G7-Präsidentschaft hat signalisiert, dass das Thema Ressourceneffizienz auch unter ihrer G7-Präsidentschaft 2016 als Schwerpunkt auf der Agenda bleibt und sie die G7-Allianz fortführen wollen. Schon nach dieser kurzen Zeit zeichnet sich deutlich ab, dass sich die G7-Allianz zu einem wachsenden, dynamischen und lebendigen Forum mit einer vielversprechenden Zukunft entwickelt.

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B7 Business Summit

Empfehlungen der B7 an die G7

Am 19. und 20. Mai 2015 fand im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft der Business 7-Gipfel statt. Das Format des "B7 Business Summit" wurde auf Initiative des BDI im Jahr 2007 ins Leben gerufen. In diesem Gremium kommen mindestens einmal pro Jahr die Präsidenten und Vorsitzenden der jeweiligen Wirtschafts- und Industrieverbände zusammen, um unmittelbar vor dem Regierungsgipfel die unterschiedlichen Themen aus Wirtschaftssicht zu besprechen. Im Anschluss werden die zentralen Standpunkte der internationalen Wirtschaftsvertreter in einer gemeinsamen Erklärung an die Staats- und Regierungschefs herangetragen. Die Empfehlungen der B7 wurden am 20. Mai 2015 der Bundeskanzlerin in Berlin überreicht.

Vorschläge der Wirtschaft

Zum Themenbereich Ressourceneffizienz sprechen sich die Wirtschafts- und Industrieverbände explizit für einen schonenden und effizienten Umgang mit Ressourcen aus, der durch Förderung von Forschung und Innovationen, Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen, die Schaffung einer Informationsplattform für Ressourceneffizienz und eine ressourceneffiziente öffentliche Beschaffung erreicht werden soll. Es wird vorgeschlagen durch gezielte freiwillige nationale Ressourcenpartnerschaftsprogramme der Wirtschaft und Regierungen innovative Produkte, Verfahren und Technologien zu fördern.

Kleinere und Mittlere Unternehmen als zentrale Zielgruppe sollten durch die Initiative der deutschen Regierung "Ressourceneffizienz in kleinen und mittelständischen Unternehmen" (gemeint ist damit die "Allianz für Ressourceneffizienz") sowie eine Technologieradar- und Informationsplattform der G7 stärker unterstützt werden. Des Weiteren empfehlen die Wirtschafts- und Industrieverbände, die Transparenzinitiative EITI zu einem gemeinsamen globalen Standard zu machen, faire Rohstoffmärkte zu etablieren und strengere Maßnahmen gegen handelsverzerrende Ressourcenpolitiken zu ergreifen.

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Zuletzt geändert: 04.08.2016