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18.10.2017

Flasbarth wird Chef der bundeseigenen Zwischenlager-Gesellschaft BGZ

Porträt von Jochen Flasbarth
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat ihren Staatssekretär Jochen Flasbarth an die Spitze der bundeseigenen BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH berufen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat ihren Staatssekretär Jochen Flasbarth an die Spitze der bundeseigenen BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH berufen. Flasbarth wird seine neue Aufgabe ab 1. November 2017 zunächst ohne Gehalt neben seiner Tätigkeit als beamteter Staatssekretär im BMUB ausüben. Als Vorsitzender der Geschäftsführung wird er gemeinsam mit dem bereits zum 1. August 2017 bestellten Technischen Geschäftsführer Wilhelm Graf sowie dem Kaufmännischen Geschäftsführer Lars Köbler die Verantwortung für die Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland übernehmen. Zu Flasbarths Geschäftsbereich gehören Grundsatzfragen der Unternehmensführung, die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung und den Landesregierungen sowie Internationales und Kommunikation.

Bundesministerin Barbara Hendricks: "Die sichere Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle in der Verantwortung des Bundes und der Aufbau der neuen Bundesgesellschaft sind große Herausforderungen. Ich bin froh, dass Jochen Flasbarth sich bereit erklärt hat, diese schwierigen Aufgaben zu übernehmen. Mit seiner großen fachlichen, thematischen und politischen Erfahrung bietet er die Gewähr dafür, dass die Zwischenlagergesellschaft als kompetenter Akteur die bislang von den Atomkonzernen betriebenen Lager mit den strahlenden Hinterlassenschaften des Atomzeitalters übernimmt und sicher weiterführt."

Zum Geschäftsfeld der BGZ gehören die zentralen Zwischenlager in Gorleben und Ahaus. Anfang 2019 werden auch die zwölf dezentralen Castor-Zwischenlager an den AKW-Standorten in die Zuständigkeit der BGZ fallen. Anfang 2020 wird sie zudem auch die Verantwortung für die zwölf Lager mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen aus dem Betrieb und Rückbau der Atomkraftwerke übernehmen.

Hintergrund:

Auf Betreiben von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks wurde die Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung in der abgelaufenen Legislaturperiode neu geordnet. Mit dem im Juni 2017 in Kraft getretenen "Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung" fällt die bislang von den Atomkonzernen wahrgenommene Aufgabe der Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle künftig in die Verantwortung des Bundes. Die zu diesem Zweck gegründete BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH ist am 1. August 2017 zu 100 Prozent in den Besitz des Bundes übergegangen.

Die AKW-Betreiber sind nach dem Gesetz für die gesamte Abwicklung und Finanzierung der Bereiche Stilllegung, Rückbau und fachgerechte Verpackung zuständig. Die Durchführung der Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung fällt hingegen zukünftig in die Verantwortung des Bundes.

Die finanziellen Mittel für die Zwischen- und Endlagerung wurden dem Bund von den AKW-Betreibern in einem öffentlich-rechtlichen Fonds zur Verfügung gestellt. Zum 1. Juli 2017 wurden rund 24,1 Milliarden Euro in den Fonds eingezahlt. Der Fonds wird die bislang von den Betreibern getragenen Kosten der Zwischen- und Endlagerung übernehmen.

Zur Person:

Jochen Flasbarth (55) ist Diplom-Volkswirt und arbeitete von 1989 bis 1992 als Lektoratsleiter beim Economica-Verlag in Bonn. Von 1994 bis 2003 war er hauptamtlicher Präsident des Naturschutzbundes NABU. Ab 2003 leitete er die Naturschutzabteilung im Bundesumweltministerium und wurde 2009 Präsident des Umweltbundesamtes. Seit Dezember 2013 ist er Staatssekretär im BMUB.

18.10.2017 | Pressemitteilung Nr. 333/17 | Ministerium