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21.01.2014

Rede von Dr. Barbara Hendricks im Rahmen der erweiterten Präsidiumssitzung des Zentralverbandes Gartenbau

Auszeichnung des Projekts "Entente Florale – Gemeinsam Aufblühen für die biologische Vielfalt" als Projekt der UN-Dekade für die biologische Vielfalt

Auszeichnung des Projekts "Entente Florale – Gemeinsam Aufblühen für die biologische Vielfalt" als Projekt der UN-Dekade für die biologische Vielfalt

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass ich gleich in meiner zweiten richtigen Arbeitswoche als Bundesumweltministerin zum Zentralverband Gartenbau kommen kann.
Das ist eine glückliche Fügung, aber es ist kein Zufall:

Sie, lieber Herr Mertz, wissen, dass mir der Gartenbau besonders am Herzen liegt.
Das hat auch etwas mit meinem Wahlkreis zu tun:
Der Kreis Kleve an der niederländischen Grenze ist richtiges Gartenbauland.
Und zwar mit allen Facetten des Gartenbaus:
Obst, Gemüse, Schnittblumen, Säfte.
Und 160 Höfe, die, wie der Präsident unserer Landwirtschaftskammer immer wieder betont, die müden Städter zu Landerlebnissen einladen!
Gefühlt habe ich im Wahlkampf die halbe Zeit in Bauern- und Gartencafés und auf Bauernmärkten zugebracht.
Wunderbar.
Und ein perfektes  Kontrastprogramm zum Berliner Politikbetrieb!

Der zweite Grund, dass ich spontan zugesagt habe, ist das Thema, dass Sie an mich herangetragen haben:
Bürgerschaftliches  Engagement im Dienste einer lebenswerten Umwelt.
Und das alles mit dem bundesweiten Wettbewerb "Entente Florale" als Aufhänger!

Lieber Herr Thiel,
auch von mir ein ganz herzlicher Glückwunsch nach Dresden!
Sie haben letztes Jahr beim deutschen Wettbewerb "Entente Florale" gewonnen.
Und dieses Jahr kam die Goldmedaille des europäischen Wettbewerbs hinzu.
Das ist großartig!
Schon Ihr Motto zeigt, warum die "Entente Florale" für herausragende Beispiele bürgerschaftlichen Engagements steht:
"Dresden - Bürger, schafft grün".
Es geht nicht darum, einer Kommune und Ihren Bürgerinnen und Bürgern ein Konzept überzustülpen, sondern sie zu informieren und vor allem:
Sie zu aktivieren.
Das ist Ihnen in Dresden auf besondere Weise gelungen.
Auch durch ihre Veranstaltungen – mit Balkonpflanzern, mit Kleingärtnern, mit den Schülerinnen und Schüler, die im Zuge der globalen Baumpflanzaktion Plant-for-the-Planet auch in Dresden 600 Winterlinden gepflanzt haben.

Über Dresden hinaus möchte ich allen danken, die den  Wettbewerb Entente Florale – "Gemeinsam aufblühen" seit 2001 tragen und mit Leben füllen:
Dem Zentralverband Gartenbau, der auch die Geschäfte führt,
dem Deutschen Städtetag,
dem Deutschen Städte- und Gemeindebund
und dem Deutschen Tourismusverband.

Ich danke allen Mitgliedern des Komitees, des Kuratoriums und der Jury.
Und natürlich den mehr als 250 Kommunen, die im Laufe der Jahre an den Wettbewerben teilgenommen haben.
Und in diesen Kommunen allen, die den Ball aufgenommen haben.
Die aus dem Wettbewerb das gemacht haben, was wir uns von ihm erhoffen: Startschuss für eine nachhaltige und bürgerschaftliche Stadt- und Grünentwicklung zu sein.
Ich weiß, wie viele Bürgerinnen und Bürger dies nicht im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit machen, sondern in ihrer Freizeit, abends und am Wochenende.
Genau deswegen bin ich hier:
"Entente Florale" ist ein Saatkorn für bürgerschaftliches Engagement in unserem Land.
Ein Saatkorn, das aufgeht.

Das persönliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinschaft zu stärken, das ist eine der Prioritäten dieser Bundesregierung.
Im Koalitionsvertrag finden Sie einen ganzen Abschnitt dazu:
Es ist klar: Politik kann nicht beschließen, dass es mehr freiwilliges Engagement geben soll,
so einfach ist es nicht.
Aber was man beschließen kann, ist günstige Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement zu schaffen.
Und dafür zu sorgen, dass bürgerliches Engagement noch mehr bringt.
Und genau das haben wir getan!

Nur ein paar Stichpunkte:
Wir wollen die Freiwilligendienste ausbauen.
Wir werden den Deutschen Engagementpreis, den es seit 2009 gibt, stärken.
Und wir werden die Gründung unternehmerischer Initiativen, die aus bürgerschaftlichem Engagement entstehen, erleichtern.
Ich denke an Dorfläden, an Kitas und - vor dem Hintergrund meiner Aufgaben als Bauministerin - an altersgerechtes Wohnen.
Bürgerschaftliches Engagement ist auch ein Weg, neue und gute Arbeit zu finden!

Vor allem aber brauchen wir mehr freiwilliges Engagement für den Schutz der Umwelt!
Um keine Missverständnisse zu schaffen: Ohne engagierten Staat ist Umweltschutz nicht denkbar.
Ohne funktionierendes Ordnungsrecht hat Umweltschutz keine Chance.
Man kann nicht alles dem Markt überlassen oder nur auf Freiwilligkeit setzen.
Natürlich müssen wir Grenzwerte definieren und Eingriffe in den Naturhaushalt beschränken.
Oder in der Sprache der Ökonomen: Natürlich müssen wir als Gesellschaft definieren, wie weit der Einzelne die gemeinsame Almende nutzen darf.

Doch Verbote, Gebote und Förderprogramme werden nicht ausreichen. Sie werden der Herausforderung nicht in jeder Hinsicht gerecht.  
Das beste Beispiel ist die Bildung für eine nachhaltige Entwicklung,
die Orientierung gibt,
die zum Handeln befähigt,
die die Voraussetzungen schafft, Verantwortung für den Umgang mit unserem Planeten zu übernehmen.

Mein Haus hat auch in den letzten Jahren schon umfassendes Bildungsmaterial erarbeitet, gerade für Schulen.
Aber da dürfen wir nicht stehenbleiben.
Wir wollen und müssen Bildung zur Nachhaltigen Entwicklung in allen Bereichen und in allen Altersgruppen verankern.

Verantwortliches Handeln im Lokalen wie im Globalen muss ein fester Bestandteil unserer Alltagskultur sein.
Und dafür brauchen wir Freiwillige!
Den Biologen, der den Interessierten die heimische Flora und Fauna erläutert,
den Physiker, der auch den Seniorinnen und Senioren in der Stadt den Klimawandel erklärt
und auch den Landwirt, der bereit ist, sein Wissen über sparsame Bewässerung, ökologischen Landbau und die Nichtverbreitung invasiver Pflanzen- und Tierarten weiterzugeben.

Lassen Sie mich für einen Moment grundsätzlich werden:
Wer den Dingen heute ins Auge schaut, der weiß: Wir müssen für den Umweltschutz alle verfügbaren Kräfte mobilisieren.
Wirklich alle!
Die des Staates, die der Unternehmen und die der Bürgerinnen und Bürger.
Die Herausforderungen, die vor uns liegen, sind gewaltig!

Es geht nicht nur um ein bisschen mehr Gewässerschutz, ein bisschen mehr Naturschutz  und ein bisschen weniger Autofahren.
Wir brauchen einen echten Paradigmenwechsel hin zur Nachhaltigkeit!
In der Industrie, im Energiesektor, in der Landwirtschaft und auch bei uns zuhause, in unserem Alltag.

Die Belastungsgrenzen unseres Planeten sind mehr als erreicht, sie sind überschritten.
Ein wenig vereinfachend, aber dennoch erhellend, bestimmen Wissenschaftler seit 1987 den sogenannten "Earth Overshoot Day".
Das ist der Tag, an dem wir Menschen alle regenerativen Ressourcen verbraucht haben, die unsere Erde pro Jahr zur Verfügung stellt.
1987 war dieser Tag der 19. Dezember, 2013 fiel er hingegen auf den 20. August.
Vier Monate früher!
Was das bedeutet, das habe ich als Finanzpolitikerin gelernt: Wir machen Schulden - und zwar ganz erheblich!
Nur zum Vergleich: Das Haushaltsdefizit Griechenlands lag 2013 bei 13,5 Prozent.
Unser weltweites Umweltdefizit aber liegt bei fast 40 Prozent!

Ich habe gleich bei meinem Amtsantritt gesagt: Es wird höchste Zeit, dass Deutschland in der Klimapolitik wieder die Rolle übernimmt, die wir einmal hatten. Klimaschutz muss wieder unsere Top-Priorität sein!
Ich habe das nicht gesagt, weil Klimaschutz für eine Politikerin oder einen Politiker ein Gewinner-Thema wäre. Im Gegenteil. Ich kenne die Widerstände.
Manche kann ich auch verstehen.
Überwinden müssen wir sie dennoch.

Ich setzte das Thema wieder ganz oben auf die Agenda, weil die Wissenschaft immer deutlicher zeigt, dass sich das Zeitfenster, in dem wir einen wirklich gefährlichen Klimawandel noch verhindern können, in sehr kurzer Zeit schließen wird.
Wir haben keine 20 oder 30 Jahre mehr für die Wende.
Sie muss jetzt kommen!
Sonst lässt sich der Anstieg des Meeresspiegels nicht mehr bremsen.
Sonst werden auch wir hier in Mitteleuropa mit Hitzewellen konfrontiert sein, die uns das Leben schwer machen. Das kann gerade Ihre Branche schwer treffen.
Und an Manches kann man sich nicht mehr anpassen.
Erst recht nicht im Süden unseres Kontinents.
Ich weiß nicht, wie man, wenn der Klimawandel fortschreitet, in 40-50 Jahren in Südspanien noch Wein anbauen möchte.

Und mir ist die globale Dimension des Klimawandels wichtig: Wenn wir einfach so weitermachen, wird der Klimawandel für viele Millionen Menschen in aller Welt zu einer echten Bedrohung ihrer Zukunftsperspektiven. Mit allen Folgen, die man sich ausmalen kann.
Ich sage nur: Eine stabile Welt sieht anders aus!

Nicht nur als Christin, auch aus Sorge um die ökonomischen Perspektiven unserer Unternehmen macht es mich unruhig, wenn ich sehe, welches Ausmaß das Artensterben heute angenommen hat.
Wissenschaftler gehen davon aus, dass heute 100, manche sagen sogar 1000mal so viele Arten aussterben, wie es ohne menschliche Eingriffe der Fall wäre.
Da ist nicht nur besorgniserregend, weil Arten bedroht sind, die uns besonders am Herzen liegen. Pandas, Elefanten.
Wir sind heute dabei, den genetischen Pool der Erde zu zerstören.
Den brauchen wir aber noch: Etwa für neue Pflanzenzüchtungen.
Oder auch in der Medizin. Schon heute werden mindestens 10.000 Pflanzenarten für die Entwicklung von Arzneimitteln verwendet. Und zwar für wichtige: Die wirkungsvollsten Schmerzmittel überhaupt stammen aus dem Gift einer Schneckenart.
Viele bedeutende Antibiotika werden aus Stoffen hergestellt, die man bei Fröschen, Salamandern und Molchen findet.
Beispiele wie diese zeigen, welche Bedeutung der Schutz der biologischen Vielfalt selbst für Lebensbereiche hat, die erst einmal wenig mit Umweltschutz zu tun haben scheinen.
Sie zeigen: Umweltschutz ist wahrscheinlich die Querschnittsaufgabe schlechthin!

Wir haben uns in der Umweltpolitik für die kommenden vier Jahre viel vorgenommen!
Meine Partei hat sich immer dafür eingesetzt, ein Klimaschutzgesetz als großen Rahmen für alle Klimaschutzaktivitäten zu schaffen.
Wir haben so etwas in Nordrhein-Westfalen und fahren dort gut damit.

Damit wird Struktur und Plan in den Umbau unseres Energiesystems kommen. Schnellere Entscheidungen, mehr Struktur, mehr Verlässlichkeit, am Ende auch mehr Investitionssicherheit - das sind die Gründe, die Zuständigkeiten für die Energiewende im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu bündeln.

Dort ist man schon dabei, die Weichen für eine umfassende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu stellen.
Eine Reform, die dafür sorgt, dass die Erneuerbaren weiter ausgebaut werden können, Strom aber nicht völlig ungesteuert immer teurer wird.
Das dürfte auch für die Kostenstrukturen Ihrer Mitglieder von Bedeutung sein: Ich habe gelesen, dass auch im Gartenbau der Anteil der Energiekosten bei durchschnittlich 10 Prozent liegt.

Wir haben beschlossen, die Energieeffizienz in den kommenden Jahren ganz anders anzugehen als bisher.
Mit einem großen Aktionsplan.
BMUB und BMWi haben in der letzten Legislaturperiode ja bereits gemeinsam eine Mittelstandsinitiative zur Energiewende in Gang gebracht.
Ich könnte mir vorstellen, dass es auch im  Gartenbau Sinn macht, Netzwerke zu schaffen, über die interessierte Betriebe ihr Wissen in Sachen Energieeffizienz austauschen können.
Die Mittelstandsinitiative hat eine von uns geförderte Geschäftsstelle, die sie dabei beraten kann.

Eines dürfte Sie besonders interessieren:
Wir haben uns in den Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, endlich mehr gegen den Flächenverbrauch zu unternehmen.
Maximal 30 ha pro Tag im Jahr 2020. Das ist das Ziel.
Vor 10 Jahren waren es 110 ha, heute sind es immer noch 70 ha pro Tag. Die Richtung stimmt also, aber wir müssen Kurs halten!
Gebrauchen statt verbrauchen - das muss die Maxime sein.
Und damit es nicht beim  Slogan bleibt, werden wir unter anderem einen Modellversuch zum Handel mit Flächenzertifikaten starten.
Bin bin sehr zuversichtlich, dass wir mit dem neuen Ressortzuschnitt bei der Begrenzung des Flächenverbrauchs mehr erreichen können als in der Vergangenheit.

Auch der Schutz der biologischen Vielfalt wird einer der Schwerpunkte meiner Arbeit sein.
Auch wenn jeder schon einmal etwas vom weltweiten Verlust der Arten und ihrer Lebensräume gehört hat: Biologische Vielfalt ist ein Begriff, der in der Wissenschaft zwar breit diskutiert wird, aber in der Bevölkerung noch nicht so richtig angekommen ist.
Mit biologischer Vielfalt meinen wir unsere gesamte belebte Umwelt, also alle Tier- und Pflanzenarten, die genetische Vielfalt innerhalb der Arten, deren Lebensräume und Ökosysteme.
Zum besseren Schutz eben dieser biologischen Vielfalt werden wir die Flächen des Nationalen Naturerbes in Deutschland um mindestens 30.000 ha erweitern.
Indem wir Flächen, die aus der militärischen Nutzung genommen werden, an interessierte Länder, Umweltverbände und Stiftungen übertragen.

Wir werden unser Engagement auch in den städtischen Räumen weiter ausbauen:
Nachhaltigere, also ökologische und sozialere Städte - das ist einer der vielen Punkte, bei denen sich die Bündelung der Kompetenzen für Umwelt-, Bau und Stadtentwicklung in meinem Haus auszahlen wird.
Wie eng Planen, Bauen und Naturschutz zusammenliegen, dass sehen Sie ja bei der Entente Florale.
Es geht darum,
erstens Städte ökologischer zu entwickeln,
zweitens Gebäude ökologischer zu bauen,
drittens Städte sinnvoller zu verdichten und
viertens mehr aus den Freiräumen in den Städten zu machen.
Zum Wohle der Natur und für die Lebensqualität der Menschen.

Vielleicht wissen Sie, dass die Bundesregierung schon 2007, also unter der letzten Großen Koalition im Rahmen der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt ehrgeizige Aussagen zum Thema "Städtisches Grün" beschlossen hat.
2020 soll jeder Bürgerin und jedem Bürger fußläufig öffentliches Grün zur Verfügung stehen.

Wenn ich mir die Haushaltslage der Kommunen anschaue
- wo sind die Kolleginnen und Kollegen vom Städte- und Gemeindebund?
Uns allen ist klar, dass wir diese Ziele nur mit freiwilligem Engagement erreichen können.
Bei der Herrichtung solcher Flächen und erst recht bei der Pflege.

Ich bin fest davon überzeugt, dass gerade der Umweltschutz ein Bereich ist, für den wir noch viel mehr Menschen gewinnen können.
Umweltschutz ist kein Thema unter Vielen - zumindest nicht in Deutschland:
Die Umweltbewusstseinsstudie des UBA aus dem Jahr 2012 zeigt, dass der Umweltschutz für die Bürgerinnen und Bürger hoch oben auf der Prioritätenliste steht:
Platz zwei, direkt nach der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung.

Schon heute ist jeder Zehnte nach eigener Auskunft auf irgendeine Weise für den Umweltschutz engagiert.
Was mich aber noch mehr beeindruckt ist, dass weitere 35% ein generelles Interesse bekunden, sich stärker beim Umweltschutz einzubringen.
Das ist doch eine stolze Zahl!

Meine Damen und Herren,
die Vereinten Nationen haben unser Jahrzehnt zur weltweiten Dekade der biologischen Vielfalt erklärt.
Deutschland ist eine der treibenden Kräfte dieser Initiative.
Sie gibt uns Rückenwind für die Umsetzung unserer Nationalen Strategie.
Und vor allem schafft die UN-Dekade Aufmerksamkeit.
Die Aufmerksamkeit, die wir brauchen, um die Menschen für Engagement im Umweltschutz zu gewinnen.
Wir haben Prominente wie Peter Maffay und Nina Ruge als Botschafterinnen und Botschafter der UN-Dekade in Deutschland gewonnen.
Es gibt Jugendbotschafterinnen und Jugendbotschafter, die über moderne Medien deutlich machen, wie wichtig die biologische Vielfalt für nachfolgende Generationen ist.

Und wir nutzen die UN-Dekade um herausragenden Projekten zum Schutz der biologischen Vielfalt auch über unsere Grenzen hinaus Sichtbarkeit zu verleihen.
Das ist mein Ziel, wenn ich den Wettbewerb "Entente Florale -  Gemeinsam aufblühen für die biologische Vielfalt" gleich als
UN-Dekadeprojekt auszeichne.

Der Wettbewerb "Entente Florale" kann etwas leisten, das Politik auch nicht per Koalitionsvertrag erreichen kann:
Er kann nicht nur Rahmenbedingungen schaffen,
er kommt direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern an.

Ich sage es noch einmal: Ein solcher Wettbewerb sät einen Samen, der aufgeht, der Wurzeln schießen lässt, der den Umweltschutz in unseren Städten, in unserer Alltagskultur tief verwurzelt.
Das brauchen wir.
Das ist großartig.
Deshalb verdienen sie diese Auszeichung!
Und ich wünsche mir, dass diese Auszeichnung Ihnen bei Ihrer weiteren Arbeit helfen wird und der Wettbewerb weitere Kommunen zum Mitmachen bewegt.

Meine Damen und Herren,
lassen Sie mich zum Abschluss noch versichern, dass Sie mit Ihrer neuen Bundesministerin für Umwelt UND Städtebau eine große Freundin der Gärten und des Gartenbaus an Ihrer Seite wissen dürfen.
Eine Freundin, der es auch völlig klar ist, dass es nicht immer leicht ist, alle ökologischen Ansprüche einzulösen. Stichwort: Mehr heimische Gewächse und weniger Exoten, die sich potenziell in unserer Natur - über die Gärten hinaus - ausbreiten können.
Denken Sie daran, ich komme aus einer Gegend, in der man den Gartenbau von seiner praktischen Seite kennt.

Wir alle wissen:
Naturnahe Gärten sind einzigartige Orte, um Naturerlebnisse zu vermitteln.
Der Gartenbau und die gesamte Gartenwirtschaft können helfen, die Schätze der Natur in unserem unmittelbaren Lebensumfeld zu sehen, zu riechen, zu essen und zu trinken.
Übrigens auch – vielleicht sogar ganz besonders – in den Städten.
Ich sage nur Urban Gardening!

Gärten haben eine Botschaft – die Botschaft vom Wert der Natur.
Und Sie, die Gartenbauerinnen und Gartenbauer, alle die etwas beitragen zum Grün in unserem Umfeld:
Sie sind die Botschafter!

Und eine richtig gute Botschaft haben Sie dann, wenn es
Ihnen gelingt, auch mit Ihrer Arbeit zum Erhalt unserer Natur beizutragen!
Dann wird Ihre Botschaft ausstrahlen!

Ich wünsche Ihnen allen ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2014!
Vielen Dank!

21.01.2014 | Rede Dr. Barbara Hendricks | Berlin