BMUB Website

Navigation

Von hier aus koennen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:

  • Home
  • Presse
  • Reden
  • Rede von Dr. Barbara Hendricks zu den "Nationalen Projekten des Städtebaus 2016"
https://www.bmub.bund.de/RE161
26.01.2016

Rede von Dr. Barbara Hendricks zu den "Nationalen Projekten des Städtebaus 2016"

26.01.2016 | Städtebau / Förderung

Hendricks startet neue Förderrunde für nationale Projekte des Städtebaus

Auch 2016 stehen wieder rund 50 Millionen Euro zur Verfügung

Wir leben in unruhigen Zeiten und hoffen, dass dieses Jahr friedlicher wird, als das vergangene. Die Weltklimakonferenz in Paris im Dezember war in mehrfacher Hinsicht ein großer Erfolg: Das Abkommen ist ein Meilenstein für den internationalen Klimaschutz

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Staatssekretär Pronold,

sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages,

meine sehr geehrten Damen und Herren!

Wir leben in unruhigen Zeiten und hoffen, dass dieses Jahr friedlicher wird, als das vergangene. Die Weltklimakonferenz in Paris im Dezember war in mehrfacher Hinsicht ein großer Erfolg: Das Abkommen ist ein Meilenstein für den internationalen Klimaschutz. 195 Staaten haben sich ein gemeinsames Ziel gesteckt und jeder einzelne Staat hat seinen Beitrag zur Zielerreichung vertraglich zugesichert. Paris hat damit auch ein Hoffnungszeichen für die Menschen weltweit gesetzt, dass die Staatengemeinschaft großen Probleme gemeinsam anpacken und lösen kann. Das sollte uns zuversichtlich stimmen – nicht nur für das begonnene Jahr.

Mit dem Klima ist es wie mit unseren Städten und Bauwerken: Wir sind uns manchmal gar nicht richtig bewusst, welchen Schatz wir da haben. "Meistens belehrt erst der Verlust uns über den Wert der Dinge." sagt Schopenhauer. Zu unserem großen Glück – und hoffentlich zum Glück künftiger Generationen – haben wir aus den Fehlern früherer Zeiten gelernt. Heute versuchen wir, unsere Schätze zu hüten, zu pflegen und zu erhalten.

Deshalb sind wir heute hier zum Auftakt für das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2016". Wir wollen heute die im Programmjahr 2015 ausgewählten Förderkommunen würdigen und deren herausragende Vorhaben als "Premiumprojekte des Städtebaus" auszeichnen. Zum anderen wollen wir mit der heutigen Veröffentlichung des Projektaufrufs 2016 den "Startschuss" für das aktuelle Programmjahr geben.

Ich freue mich sehr, dass Sie unserer Einladung so zahlreich gefolgt sind. Es ist immer schön, wenn man mit den Aufgaben nicht ganz so alleine ist. Vor allem aber zeigen die Städte und Projekte, die Sie hier vertreten, die ganze bauliche Vielfalt und die historische Substanz, die wir in Deutschland haben und deren Erhalt uns allen am Herzen liegt.

2014 haben wir erstmals 50 Millionen Euro für das damals neue Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" bereitgestellt, um herausragende Projekte des Städtebaus zu identifizieren und zu unterstützen. Wir wollen den Schatz, den wir mit den national und international bedeutenden Projekten haben, heben und fruchtbar machen für die drängenden Fragen der Stadtentwicklung und die Suche nach beispielhaften Lösungen.

Nicht erst in der Flüchtlingskrise hat sich gezeigt, wie wichtig die Städtebauförderung für eine nachhaltige Entwicklung ist. Mit der Städtebauförderung werden seit Jahrzehnten überaus erfolgreich städtebauliche, wirtschaftliche und sozialpolitische Wirkungen erzielt. Aktuelle benötigen hunderttausende Flüchtlinge in Deutschland ein Dach über dem Kopf. Diejenigen mit Bleibeperspektive brauchen anschließend eine dauerhafte und bezahlbare Wohnung. Es liegt auf der Hand, dass die Kommunen diese Herausforderung nicht alleine stemmen können. Wir unterstützen deshalb die Länder und Kommunen massiv, bei ihren Anstrengungen, die Flüchtlingsunterbringung gut und menschenwürdig zu bewältigen. Das Miteinander in unserer Gesellschaft muss gerade auch dann gelingen, wenn die Herausforderung besonders groß ist.

Die Rahmenbedingungen dafür sind gut: Unsere Wirtschaft wächst. Es gab noch nie so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wie zurzeit. Und die Bevölkerungszahl wächst – dank des Flüchtlingszuzuges. Wenn es uns gelingt, die Menschen mit Bleibeperspektive schnell und gut bei uns zu integrieren, dann ist auch das ein Schatz, auf den wir in Zukunft stolz sein können!

Wie 2014 haben wir im vergangenen Jahr wieder 50 Millionen Euro zur Fortführung des Programms bereitgestellt. Und weil Programme wie dieses immer eine starke Nachfrage haben, freue ich mich, dass wir die Programmmittel 2015 einmalig um 100 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm verstärken konnten. Es gab insgesamt 168 Projektanträge mit einem beantragten Fördervolumen von rund 628 Millionen Euro. Gerade die Projekte mit überregionaler Strahlkraft wollen wir herausstellen und ins Blickfeld der Öffentlichkeit rücken.

Eine Jury aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages und Experten verschiedener Fachdisziplinen hat im Juni 2015 unter Vorsitz von Staatssekretär Pronold 46 "Premium-Projekte" aus der großen Zahl der Anträge ausgewählt (17 im Regelprogramm und 29 im ZIP). Unter den von der Jury vorgeschlagenen Förderprojekten sind neben UNESCO-Welterbestätten auch technische Denkmale der Industriekultur, bauliche Zeugnisse aus der Zeit des Bauhauses, historische Gartenanlagen, öffentliche Räume und energetische Maßnahmen im Quartier.

Ich möchte der Jury für die Auswahl der heute ausgezeichneten Projekte danken. Ebenso dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, das noch im vergangenen Jahr die Zuwendungsbescheide verschickt hat.

Sie alle haben – als Träger, Initiator oder Antragsteller – die Jury mit Ihren Projekten nachhaltig und erfolgreich beeindruckt und überzeugt. Ich bin sicher, dass alle Ihre Projekte künftig dazu beitragen werden, dass sich die Menschen mit ihren Heimatstädten oder –gemeinden noch besser identifizieren und gerne dort leben. Das ist eine große Leistung. Dazu möchte ich Ihnen herzlich gratulieren!

Die Bundesregierung führt das Programm in diesem Jahr fort. Im Bundeshaushalt 2016 sind wieder 50 Millionen Euro für die Förderung Nationaler Projekte eingestellt. Wie bereits in den parlamentarischen Beratungen zu Beginn der Legislaturperiode vereinbart, ändern sich die Schwerpunkte der Förderung im aktuellen Programmjahr: Gefördert werden insbesondere: die Konversion von Militärflächen, interkommunale städtebauliche Kooperationen sowie der barrierefreie und demografiegerechte Umbau der Städte und Gemeinden.

Mit der Veröffentlichung des Projektaufrufs 2016 möchte ich das neue Programmjahr heute eröffnen! Der frühzeitige Start des Programms gibt allen interessierten Städten und Gemeinden ausreichend Zeit und Gelegenheit, überzeugende Projekte zu entwickeln und vorzuschlagen.

Ich bin sehr gespannt, welche Schätze des Städtebaus sichtbar gemacht werden und uns in diesem Jahr als Projektvorschläge erreichen. Vielen Dank!

26.01.2016 | Rede Dr. Barbara Hendricks | Berlin