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10.05.2017

Rede von Dr. Barbara Hendricks zum 3. Tag der Städtebauförderung

Rede von Dr. Barbara Hendricks zum 3. Tag der Städtebauförderung

- Es gilt das gesprochene Wort. -

Oberbürgermeister Peter Feldmann,
Frau Priska Hinz,
Herr Mike Josef,
Bürgerinnen und Bürger,

zuallererst einmal freue ich mich sehr, dass so viele Bürgerinnen und Bürger heute hier sind und mit uns den inzwischen dritten bundesweiten Tag der Städtebauförderung begehen. Bundesweit heißt: Rund 450 Kommunen sind unserem Aufruf gefolgt, um die Bedeutung des Städtebaus für die Menschen vor Ort anschaubar zu machen. Ab heute werden in über 600 Veranstaltungen in ganz Deutschland Stadtführungen und Rundgänge organsiert, Baustellen besichtigt, Diskussionsveranstaltungen besucht und Bürgerfeste gefeiert. Und den offiziellen Startschuss dazu geben wir hier und jetzt im Gallus.

Der Städtebau ist wichtig, das ist Konsens. Aber wie wichtig er ist, das ist vielen gar nicht so klar. Man sollte nicht unterschätzen, was es für eine negative Wirkung auf das Zusammenleben der Menschen hat, wenn man in einer vernachlässigten Gegend leben muss.

Natürlich schadet es dem Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, wenn sich Menschen abgehängt oder an den Rand gedrängt fühlen. Und wir bestärken dieses Gefühl, wenn wir nicht für ein lebenswertes Wohnumfeld sorgen.

Es ist deswegen die Aufgabe der Politik dafür zu sorgen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Viertel sicher und zuhause fühlen können. Dass es Parks und Grünflächen gibt. Und dass soziale Treffpunkte wie Bürgerzentren und Sport- und Spielplätze vorhanden sind.

Denn viele Menschen lesen am Zustand ihres Lebensumfeldes auch den Zustand unserer Gesellschaft als Ganzes ab. Und genau hier leistet die Städtebauförderung einen wichtigen Beitrag. Sie ist ein Konjunkturprogramm für die lokale Wirtschaft. Denn sie schafft Arbeitsplätze und neues Wachstum. Jeder investierte Euro Städtebauförderung setzt in der Folge sieben weitere Euro an Investitionen frei. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen in der Region sind die Aufträge aus der Städtebauförderung deshalb eine wichtige Stütze.

Mit der Städtebauförderung investieren wir zudem auch gezielt in solche Stadtteile, die mit hoher Arbeitslosigkeit konfrontiert sind; und in denen es zu wenig Grünflächen oder Begegnungsräume gibt. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger spielt dabei eine ganz zentrale Rolle.

Ich bin deswegen der Überzeugung: Investitionen in unsere Städte und Gemeinden sind Investitionen in unsere Gesellschaft. Und ich bin schon stolz darauf, dass die Bundesregierung die Städtebauförderung in den letzten Jahren weiter gestärkt hat. In diesem Jahr stehen dafür insgesamt 790 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. Das ist so viel wie nie zuvor!

Im Mittelpunkt stehen dabei die Programme Soziale Stadt und Stadtumbau. Hessen erhält im Jahr 2017 rund 47 Millionen Euro Bundesmittel, davon rund 14 Millionen Euro für das Programm Soziale Stadt und fast 13 Millionen Euro für den Stadtumbau.

Außerdem haben wir in diesem Jahr einen neuen "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" aufgelegt, für den wir bis zum Jahr 2020 jährlich weitere 200 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Mit dem Investitionspakt wollen wir Kitas, Schulen, Nachbarschaftstreffs und Bürgerzentren zum Quartier hin öffnen. Und zum Beispiel neue Räume für Sprachkurse, für Vereine oder andere Aktivitäten schaffen. Ich finde: Das ist gut angelegtes Geld.

Dass wir zum Tag der Städtebauförderung hier im Gallus zusammenkommen, ist natürlich kein Zufall. Denn hier können wir sehr praktisch sehen, was mit der Städtebauförderung konkret vor Ort geleistet wurde. Das Gallus gehörte zu den ersten Gebieten des damals noch jungen Programms Soziale Stadt. Und hat erst letzte Woche mit der Fertigstellung der Frankenallee seine Förderung abgeschlossen.

Die meisten von Ihnen wissen, dass die Ausgangslage schwierig war: Zu viel Verkehr, zu wenig Stadtgrün und eine nicht ganz einfache soziale Situation.

Umso wichtiger war es, dass die insgesamt drei Millionen Euro Bundesmittel mit so viel Sachverstand investiert wurden.

Ich habe selten so viele gute und sinnvolle Projekte in einem einzigen Fördergebiet gesehen. Und ich komme wirklich viel herum!

Hier wurden

  • öffentliche Grün- und Freiflächen ebenso erneuert wie Sport- und Spielplätze.
  • Zahlreiche soziale und kulturelle Projekte gefördert, die das Zusammenleben in der Nachbarschaft spürbar verbessert haben.
  • Und vielfältige Maßnahmen für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung sowie Aktivitäten des örtlichen Gewerbevereins unterstützt.

Das Gallus ist aus meiner Sicht ein Vorbild und das beste Beispiel dafür, dass sich eine enge Partnerschaft zwischen Staat, Bürgergesellschaft und auch der lokalen Privatwirtschaft auszahlt. Ich freue mich sehr, dass die Stadt Frankfurt das Gallus auch in Zukunft bei der Weiterführung des Quartiersmanagements unterstützen wird.

Danke dafür auch noch einmal ausdrücklich an Oberbürgermeister Peter Feldmann und ganz besonders an alle Anwohnerinnen und Anwohner, die für ihr Viertel Verantwortung übernehmen.

Vielen Dank.

10.05.2017 | Rede Dr. Barbara Hendricks | Frankfurt