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Kontaminanten-Verordnung

Nationaler Verbraucherschutz vor Umweltkontaminanten in Lebensmitteln

Im März 2010 ist die Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln, zuletzt geändert im November 2016, in Kraft getreten. Die sogenannte Kontaminanten-Verordnung ist eine gemeinsame Ministerverordnung von Bundesernährungsminister und Bundesumweltministerin. Aus Gründen der Rechtsklarheit und des Bürokratieabbaus wurden im Jahr 2010 die bislang auf eine Reihe unterschiedlicher Rechtsvorschriften verteilten über das EU-Recht hinausgehenden nationalen Regelungen zur Begrenzung von Verunreinigungen in Lebensmitteln in der Kontaminanten-Verordnung gebündelt. Damit beinhaltet die Kontaminanten-Verordnung, die über das EU-Recht hinausgehenden, nur in Deutschland bereits seit 1988 geltenden Höchstmengen für sechs nicht dioxinähnliche polychlorierte Biphenyle (dem sogenannten Indikator-PCB) in Lebensmitteln wie Fleisch und Fleischerzeugnisse von Pferden, Ziegen und Kaninchen, Federwild und Haarwild sowie Wildschweinen. Darüber hinaus beinhaltet diese Verordnung die seit dem Jahr 1989 in Deutschland geltenden Höchstmengen für die Lösungsmittel Tetrachlorethen (Perchlorethylen), Trichlorethen (Trichlorethylen) und Trichlormethan (Chloroform) in allen Lebensmitteln.

Mit der Kontaminanten-Verordnung werden zudem Verstöße gegen die in Deutschland unmittelbar geltenden Regelungen der EU-Verordnung (EG) Nummer 1881/2006 zur Begrenzung des Gehalts von Blei, Cadmium und Quecksilber sowie Dioxine, PCB und Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in Lebensmitteln strafbewehrt.