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Gesetzliche Grundlagen des Emissionshandels

Die gesetzlichen Vorgaben der Europäischen Union zum Emissionshandel werden in nationalen Gesetzen und Verordnungen aller EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt. In Deutschland ist das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) das Stammgesetz für die Umsetzung der Emissionshandelsrichtlinie. Im TEHG werden Überwachungs- und Steuerungsaufgaben, die Führung des Nationalen Registers sowie die nationale und internationale Berichterstattung geregelt. Das TEGH und verschiedene weitere deutsche Rechtsvorschriften wie zum Beispiel das Projekt-Mechanismen-Gesetz (ProMechG) oder die Zuteilungsverordnung (ZuV) schaffen die nationale gesetzliche Grundlage für die deutsche Teilnahme am europäischen Emissionshandel.

Im Umweltbundesamt ist die zuständige nationale Stelle zum Emissionshandel – Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) – eingerichtet worden. Auf deren Internetseite finden Sie eine Übersicht über die verschiedenen Gesetze zum Emissionshandel.