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Besonderer und strenger Artenschutz

Der "besondere" Artenschutz – und der "strenge" Artenschutz sind im Bundesnaturschutzgesetz (vergleiche 5. Kapitel / Abschnitt 3) und in der Bundesartenschutzverordnung vom 16.2.2005 geregelt. Hierbei ist in den Begriffsbestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes (vergleiche Paragraf 7) bereits festgelegt, welche Tiere oder Pflanzen zu einer "besonders geschützten Art" gehören und was unter einer "streng geschützten Art" zu verstehen ist.

Welche Schutzmaßnahmen für besonders geschützte und streng geschützte Arten gelten, ist in den Paragrafen 44 ff des BNatSchG festgelegt. In Paragraf 44 finden sich die geltenden Vorschriften zu Zugriffsverboten, Besitzverboten und Vermarktungsverboten. Die Zugriffsverbote – wie zum Beispiel Tötungsverbote, Entnahmeverbote, Verletzungsverbote – gelten sowohl für besonders geschützte wie auch für streng geschützte Arten. Für die streng geschützten Arten gelten darüber hinaus – im Rahmen der Zugriffsverbote – auch Störungsverbote: Erhebliche Störungen sind während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderzeiten zu unterlassen. Erhebliche Störungen liegen vor, wenn sich durch die Störung der Erhaltungszustand der lokalen Population verschlechtert.

Ausnahmen und Befreiungen, sowie Ermächtigungen an die Landesregierungen und ihre einschlägigen Behörden zu Rechtsverordnungen zum Artenschutzvollzug sind in Paragraf 45 des BNatSchG enthalten. In Paragraf 46 werden Nachweispflichten für die Besitzer von lebenden oder toten Tieren und Pflanzen festgelegt. Bei streng geschützten Arten gelten diese auch für erkennbare Teile von Tieren und Pflanzen oder aus ihnen gewonnene Erzeugnisse. Paragraf 47 gestattet es den zuständigen Behörden – falls kein Nachweis vorliegt – Tiere oder Pflanzen einzuziehen.

Weitere Vollzugsregelungen enthält die BArtSchV insbesondere auch in ihren weiteren Anhängen.